HOME

EU-Parlament akzeptiert noch fehlenden Kommissar von der Leyens

Das Europaparlament hat mit dem Ungarn Oliver Varhelyi auch den letzten noch fehlenden Kandidaten für die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen akzeptiert.

Ungar Valheyi soll EU-Erweiterungskommissar werden

Ungar Valheyi soll EU-Erweiterungskommissar werden

Das Europaparlament hat mit dem Ungarn Oliver Varhelyi auch den letzten noch fehlenden Kandidaten für die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen akzeptiert. Der zuständige Auswärtige Ausschuss gab am Montag grünes Licht für den künftigen Erweiterungskommissar, wie mehrere Fraktionen mitteilten. Damit kann das Europaparlament voraussichtlich am 27. November über die EU-Kommission als Ganzes abstimmen. Sie könnte bei einem positiven Votum am 1. Dezember die Arbeit aufnehmen.

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte mit ihrem Team eigentlich schon am 1. November starten sollen. Das Europaparlament hatte jedoch die ursprünglichen Kandidaten für ihre Kommission aus Frankreich, Ungarn und Rumänien abgelehnt.

Varhelyi als Ungarns Ersatzkandidat hatte nach seiner mündlichen Anhörung am Donnerstag noch kein grünes Licht von den Abgeordneten bekommen. Er musste bis Montag schriftlich weitere Fragen beantworten.

Dabei ging es insbesondere um sein Verhältnis zum nationalkonservativen ungarischen Regierungschef Viktor Orban. Der langjährige EU-Vertreter Ungarns in Brüssel erklärte nun in seiner Antwort, er werde sich als Kommissar durch Äußerungen eines Regierungschefs "weder gebunden" fühlen noch sich beeinflussen lassen.

Am Donnerstag muss die Führung des EU-Parlaments endgültig entscheiden, ob sie an dem Abstimmungstermin über die gesamte Kommission am 27. November festhält. Einziger Unsicherheitsfaktor dabei ist die Frage, ob das Parlament den Start von der Leyens ohne britischen Kommissar akzeptiert. Denn Großbritannien hat erklärt, dass es vor den Neuwahlen für das Unterhaus am 12. Dezember keinen Kommissar mehr nominieren will.

AFP