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EU-Spitzen mahnen am Europatag mehr Zusammenhalt an

Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen
© © 2020 AFP
In einem eindringlichen Appell zum Europatag haben die EU-Spitzen mehr Zusammenhalt in der Gemeinschaft angemahnt.

In einem eindringlichen Appell zum Europatag haben die EU-Spitzen mehr Zusammenhalt in der Gemeinschaft angemahnt. In Zeiten der Corona-Krise sei Europa "sehr zerbrechlich", heißt es in einem Gastbeitrag von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Parlamentspräsident David Sassoli für das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Gemeinsam müssten die Mitgliedstaaten sich stärker gegen Armut und Arbeitslosigkeit in der EU einsetzen. Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) forderte die "Bündelung all unserer Kräfte", um Europa aus der Krise zu führen. Zur Bewältigung der Wirtschaftskrise brachte er eine europäische Industriestrategie ins Spiel.

Die Corona-Krise sei vor allem eine Belastung für die Ärmsten in der EU, heißt es in dem Gastbeitrag der EU-Spitzen. "Zu viele Menschen in Europa hatten es schon vor dieser Krise schwer, über die Runden zu kommen. Jetzt stehen weitere Millionen vor einer ungewissen Zukunft, nachdem sie ihren Arbeitsplatz oder ihr Unternehmen verloren haben." Die drei Politiker forderten mehr Investitionen, "um das Leben der Ärmsten und Schwächsten in unserer Gesellschaft zu verbessern".

Von der Leyen, Sassoli und Michel forderten ein politisches Umdenken in der EU. "Wir müssen anerkennen, dass wir neue Ideen und Werkzeuge für den Wiederaufbau brauchen werden." Dazu gehöre auch ein entschlossener Kampf gegen den Klimawandel. Die EU müsse ihre wirtschaftliche Erholung von der Corona-Krise "auf den europäischen Green Deal aufbauen".

Sassoli kam aus Anlass des Europatags am Samstagmorgen mit Vertretern europäischer Hilfsorganisationen im EU-Parlament zusammen. In seiner Rede rief der Parlamentschef europäische Spitzenpolitiker dazu auf, sich an den Gründervätern der EU zu orientieren und in der Corona-Krise Mut zu zeigen. "Das Einzige, was uns aus der gegenwärtigen Krise retten und uns in die Lage versetzen kann, unsere Volkswirtschaften wiederzubeleben und unsere Bürger zu schützen, ist die Einsicht in die Notwendigkeit einer gemeinsamen Antwort", sagte der Italiener, der für umfassende Reformen in der EU plädierte.

Auch Bundeswirtschaftsminister Altmaier forderte anlässlich des Europatags eine Stärkung der EU, "damit aus der akuten Krise nicht ein langes Siechtum und schließlich ein Niedergang wird". Dringend nötig sei eine Stärkung der globalen Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft, erklärte Altmaier.

Die Corona-Krise zeige, dass man eine einseitige Abhängigkeit vermeiden und internationale Lieferketten stärker diversifizieren müsse. Eine "europäische Industriestrategie zur Stärkung der industriellen Basis in Europa" müsse mit guten Rahmenbedingungen insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen einhergehen, forderte der Wirtschaftsminister.

Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU begingen den diesjährigen Europatag in einem gemeinsamen Video, das im Kurzbotschaftendienst Twitter veröffentlicht wurde. Deutschland wolle, dass die EU aus der Corona-Krise gestärkt hervorgehe, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Dafür werde die Bundesregierung während der im Juli beginnenden deutschen Ratspräsidentschaft einen "Beitrag leisten".

Der Ministerpräsident des besonders schwer von der Corona-Pandemie betroffenen Spanien, Pedro Sánchez, sagte, er sehe Europa "in Zeiten der Gesundheitskrise und des Leidens als unser gemeinsames Haus, unsere Heimat und unseren Zufluchtsort".

An diesem Samstag feiert die EU den 70. Jahrestag des sogenannten Schuman-Plans. Der damalige französische Außenminister Robert Schuman hatte am 9. Mai 1950 die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) vorgeschlagen. Aus dieser sogenannten Montanunion entstand später die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und schließlich die EU.

AFP

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