HOME

EU-Spitzenkandidaten warnen bei Debatte vor Abkehr von Europa

Eine Woche vor der Europawahl haben im EU-Parlament sechs Spitzenkandidaten über die Zukunft der Europäischen Union diskutiert.

Debattenteilnehmer im Europaparlament

Debattenteilnehmer im Europaparlament

Eine Woche vor der Europawahl haben im EU-Parlament sechs Spitzenkandidaten über die Zukunft der Europäischen Union diskutiert. Mehrere Politiker warnten dabei am Mittwochabend in Brüssel davor, sich bei der Wahl zu enthalten. "Wenn sie nicht wählen, wird jemand anderes ihre Stimme übernehmen", sagte der Sozialdemokrat Frans Timmermans. "Wählen ist Macht", sagte die Liberale Margrethe Vestager. "Gehen Sie wählen, sonst werden das andere Leute nutzen."

Seit der ersten Wahl zum Europäischen Parlament im Jahr 1979 ging die Wahlbeteiligung EU-weit stetig zurück. Bei der letzten Wahl von 2014 lag sie nur noch bei 42,61 Prozent.

Der konservative Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) warb in der Debatte für Optimismus in Sachen Europa. Er wolle nach der Wahl eine EU-Kommission "eines Neuanfangs, einer neuen Ära", die Europa näher an die Bürger bringe. In der Außenpolitik sprach er sich für eine Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzip aus. Sonst könne Europa nicht schnell genug reagieren und seine Rolle in der Welt wahrnehmen.

Der in Spanien geborene und in Belgien lebende Linkspolitiker Nico Cué verteidigte ein soziales und solidarisches Europa. Einwanderung sei dabei auch "eine Chance", sagte der Gewerkschafter. Es sei falsch zu sagen, "dass es eine Invasion in Europa" gebe. Gleichzeitig brauche Europa aber eine wirksame Wirtschafts- und Sozialpolitik, die Arbeitslosigkeit bekämpfe und nicht ständig den Sparkurs verschärfe.

Die grüne Kandidatin Ska Keller sagte, sie wolle "ein anderes Europa", das "unseren Planeten schützt". Hier müssten die Europäer dringend gemeinsam handeln. Timmermans, der nach der Wahl eine "progressive Allianz" gegen Webers Konservative schmieden will, bot den Grünen und den Linken an, in den nächsten fünf Jahren zusammenzuarbeiten und den Klimaschutz "an die höchste Stelle unsere Agenda" zu setzen.

Deutlich weniger Europa forderte der Tscheche Jan Zahradil, der für die Allianz der Konservativen und Reformer in Europa (Akre) antritt. Europa sei "kein Staat" und müsse "zurückgefahren" und dezentralisiert werden. Er wolle aus Brüssel keine Bevormundung oder Belehrungen, sondern "ein neues Gleichgewicht zwischen nationaler Ebene und europäischer Ebene".

Weber verteidigte nach der Debatte das Konzept, wonach nur einer der Spitzenkandidaten künftiger Kommissionspräsident werden soll. Auch Timmermans sagte, es gebe keinen Zweifel, dass seine Partei hinter dem Spitzenkandidaten-Modell stehe. Das Konzept wird von einem Teil der Staats- und Regierungschefs abgelehnt, die auf ihr Vorschlagsrecht für den Kandidaten für den Posten an der Spitze der EU-Kommission pochen.

AFP
Ich brauche dringend Hilfe bei der EM rente
Guten Tag mein Name ist Carsten Langer ich bin 46 Jahre alt und Versuche seit März 2015 die EM Rente zu beckommen meine Ärzte sagen ich kann nicht mehr Gutachten der Kranken Kasse sieht das auch so nur die Gutachter der Rentenkasse Sehens anders war schon vor sozial Gericht 1 Instanz Richterin sagt ich kann nicht am Gutachten vorbei entscheiden ihre Empfehlung ich sollte in die 2 Instanz weil sie meint das ich auch nicht mehr Arbeits fähig bin die 2 Instanz sagt laut Gutachten könnte ich noch arbeiten aber ihre Meinung nach könnte ich auch nicht mehr arbeiten ich sollte doch auf ein Urteil verzichten und ich sollte neu Rente beantragen und der zwischen Zeit wurde ich zur Berufs Findung geschickt die nach sechs Wochen von der Rentenkasse abgebrochen wurde habe auch erfahren das die Rentenkasse mir keine Umschulung mehr zutraut auf den Rat ich sollte noch Mal EM Rente beantragen bin ich in Reha gegangen damit ich auch neue Arzt berichte habe die Reha hat den Aufenthalt von 4 auf drei Wochen verkürzt und mich entlassen als nicht arbeitsfähig für den allgemeinen Arbeits Markt und ich kann keine 3 Stunden arbeiten das hat der Rentenkasse wieder nicht gereicht hatich wieder zum gutachter geschickt der mir 45 Minuten fragen gestellt hat und jetzt heißt es ich kann wieder voll arbeiten auf den allgemeinen Arbeits Markt Meine Erkrankungen sind Ateose in beiden knieen und mehreren Finger Gelenken Verschleiß in beiden Fuß, Hüft, Schulter und elebogen Gelenken dazu Gicht im linken Daumen satel Anhaltende Schmerzstörungen Wiederkehrende Depressionen Übergewicht Hormonstörungen Wirbelsäulenleiden Bandscheibenschädigung Schlaf Atem Störung Schlafstörungen eine ausgeprägte lese und rechtschreib Schwäche Panick Attacken ( Zukunftsangst) Suizidale Gedanken 1 Suite Versuch Laut aus Zügen einiger Befunde Bin ich nicht mehr Stress resistent Darf keinen akort machen keine Schicht Arbeit keine gehobene Verantwortung überaschinem oder Personen tragen usw Aber al das reicht nicht für die EM Rente Mittlerweile bin ich von der Kranken Kasse ausgesteuert das Arbeitsamt hat mich nach 9 Monaten abgemeldet und seit April wäre die Renten Kasse nicht mehr für mich zuständig aber da ein laufendes verfahren ist hmm keine Ahnung Da ich Mal gut verdient habe habe ich eine bu abgeschlossen aber da die über 900 euro mir zählt und das schon fast 3 Jahre habe ich kein Anspruch auf Harz 4 Grundsicherung Wohngeld oder sie Tafel für essen nein ich darf dafon mich noch mit 260€ freiwillig Kranken versichern Deswegen konnte ich meine Wohnung mir nicht mehr leisten und bin auf einen Campingplatz gezogenitlerweil habe ich eine Freundin und wir teilen uns die Wohnung Bitte ich brauche dringend Hilfe mir wird das alles zuviel werde mich parallel zu ihnen auch an den svdk wenden aber vielleicht können sie unterstützend helfen ich weiß echt nicht weiter und meine schlechten Gedanken werden wider sehr stark Mfg