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EU und Iran entwerfen Plan zur Rettung des Atomabkommens

Die EU und der Iran haben sich auf einen Arbeitsplan verständigt, um einen Erhalt des von den USA aufgekündigten Atomabkommens zu ermöglichen.

Mogherini mit Irans Außenminister Sarif

Mogherini mit Irans Außenminister Sarif

Die EU und der Iran haben sich auf einen Arbeitsplan verständigt, um einen Erhalt des von den USA aufgekündigten Atomabkommens zu ermöglichen. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sprach nach einem Treffen in Brüssel von einem "guten Start". Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini nannte die Gespräche "konstruktiv" und eine Reihe möglicher Schritte, um die Auswirkungen von wiedereingeführten US-Sanktionen auf die iranische Wirtschaft abzufedern.

Eine Woche nach dem von US-Präsident Donald Trump erklärten Ausstieg der aus dem Abkommen kam Sarif in Brüssel mit den Außenministerin Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens zusammen. Sie sind Mitunterzeichner der Atomvereinbarung von 2015, die den Bau von Atomwaffen durch Teheran verhindern soll.

Bundesaußenminister (SPD) sagte zum Auftakt des Treffens, "dass die Sicherheitsinteressen Europas durch dieses Abkommen unmittelbar tangiert sind". Ohne das Abkommen werde es "mehr Unsicherheit, mehr Ungewissheit geben, wie die Entwicklung im Iran und im Nahen und Mitteleren Osten sein wird. Und das wollen wir verhindern."

Der Iran hatte den Europäern am Sonntag 60 Tage Zeit gegeben, um "Garantien" für die Fortführung der Vereinbarung abzugeben. Dabei geht es insbesondere um einen Ausgleich für wiedereingeführte US-Wirtschaftssanktionen gegen .

Durch das hätten der Iran und seine Bevölkerung über die Aufhebung von Sanktionen nach 2015 "sehr klare wirtschaftliche Vorteile" erhalten, sagte Sarif. Es müsse nun geklärt werden, ob die verbleibenden Unterzeichner des Abkommens diese weiter garantieren könnten.

Angedacht sind laut Mogherini "praktische Lösungen", um die Wirkung der US-Sanktionen auszugleichen. An ihnen werde nun auf Expertenebene gearbeitet. Die Außenbeauftragte nannte unter anderem die "Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen mit dem Iran", fortgesetzte Lieferungen im Öl- und Gasbereich, die weitere Möglichkeit von Banktransaktionen sowie die Aufrechterhaltung von Land-, Luft, See- und Bahnverbindungen.

Ziel sei es, "in den nächsten Wochen" zu Ergebnissen zu kommen, sagte Mogherini. Allen Beteiligten sei aber klar, dass die Umsetzung "nicht leicht wird". Denn die EU muss dabei auch ausloten, wie europäische Unternehmen sich weiter im Iran engagieren können, ohne selbst Ziel der US-Sanktionen zu werden. Mogherini wird den Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel am Mittwochabend in Sofia angedachte Lösungen vorstellen.

Ein hochrangiger EU-Vertreter sagte, es gebe "keine Zauberlösung", um EU-Firmen weiter Geschäfte mit Iran zu ermöglichen. Er verwies auf eine EU-Verordnung von 1996, die es europäischen Firmen verbieten würde, sich an die US-Sanktionen zu halten, und sie vor einem Vorgehen der US-Behörden schützen soll.

Diese Lösung wird am Mittwoch vor dem Gipfel bei der wöchentlichen Sitzung der EU-Kommission beraten, wie Mogherini bestätigte. Erwogen wird dem EU-Vertreter zufolge von einigen Mitgliedstaaten auch die Nutzung "spezieller Finanzinstrumente", um weiter Geschäfte mit Iran abzuwickeln.

Der britische Außenminister Boris Johnson sagte, die EU mache sich "keine Illusionen zu Irans störendem Verhalten" in der Nahostregion und dem iranischen Raketenprogramm. Wie Maas und Mogherini betonte er aber, dass über diese Themen außerhalb des Atomabkommens mit Teheran gesprochen werden müsse.

AFP

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