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EU verhängt im Stahlkonflikt mit den USA Schutzmaßnahmen für europäische Firmen

Mit Schutzmaßnahmen für europäische Hersteller will die EU-Kommission mögliche Folgen der US-Strafzölle auf Stahl abfedern.

Stahlarbeiter in Duisburg

Stahlarbeiter in Duisburg

Mit Schutzmaßnahmen für europäische Hersteller will die EU-Kommission mögliche Folgen der US-Strafzölle auf Stahl abfedern. Wie die EU-Kommission am Mittwoch mitteilte, treten die Maßnahmen, die eine Umlenkung von Exportströmen in die EU verhindern sollen, am Donnerstag vorläufig in Kraft. Die deutsche Stahlindustrie begrüßte dies als "klares Zeichen", der europäische Autoherstellerverband Acea warnte hingegen vor höheren Stahlpreisen.

Betroffen von den Schutzmaßnahmen sind 23 Produktkategorien, bei denen beim Überschreiten bestimmter Einfuhrmengen Zölle von 25 Prozent aufgeschlagen werden. Damit soll verhindert werden, dass wegen der höheren Hürden beim Export in die USA andere Länder den europäischen Markt mit ihren Produkten überschwemmen.

Die USA erheben seit März Strafzölle auf Importe von Stahl und Aluminium aus mehreren Ländern. Gegen die EU sind sie seit dem 1. Juni in Kraft. Anders als die von Europa verhängten Gegenzölle werden die Schutzmaßnahmen die USA wegen geringer Exportvolumen kaum treffen, sondern vor allem andere Exportländer wie Brasilien, China, Russland, Südkorea, Taiwan oder die Türkei.

Der Zusatzzoll von 25 Prozent greift laut Kommission, sobald die Importe die Durchschnittsmenge der vergangenen drei Jahre übersteigen. Der Schritt richtet sich nicht gegen bestimmte Länder, sondern trifft jeden außereuropäischen Hersteller, sobald die Quote überschritten ist. Ausgenommen sind laut Brüssel nur "einige Entwicklungsländer mit beschränkten Exporten in die EU" sowie die Länder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) Norwegen, Island und Liechtenstein.

"Die US-Zölle auf Stahlerzeugnisse führen zu Umlenkungen des Handels, die den Stahlerzeugern und Arbeitnehmern in der EU schweren Schaden zufügen können", erklärte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. "Wir haben keine andere Wahl, als vorläufige Schutzmaßnahmen zu ergreifen, um unsere heimische Industrie vor einem Anstieg der Einfuhren zu schützen." Der Schritt stelle aber sicher, "dass der EU-Markt offen und die traditionellen Handelsströme erhalten bleiben".

Schutzmaßnahmen für die heimische Industrie sind nach den Regeln der Welthandelsorganisation WTO möglich, wenn Einfuhren die Industrie des Marktes "ernsthaft" schädigen oder zu schädigen drohen. Vorläufige Schutzmaßnahmen könnten dabei maximal 200 Tage in Kraft bleiben. Malmström kündigte an, die Kommission werde nun die Marktlage weiter beobachten. Eine "endgültige Entscheidung" solle dann "spätestens Anfang nächsten Jahres" getroffen werden.

Die deutsche Wirtschaftsvereinigung Stahl begrüßte, dass die EU in dieser schwierigen Lage eng zusammenstehe "und ein klares Zeichen setzt, ihre Industrie vor den Folgen des Protektionismus konsequent zu schützen". Die Notwendigkeit für die Schutzmaßnahmen werde zudem immer offensichtlicher, erklärte Verbandspräsident Hans Jürgen Kerkhoff. So habe der Druck auf den EU-Stahlmarkt durch Importe in den ersten fünf Monaten des Jahres bereits "massiv zugenommen".

Der Autoherstellerverband Acea warnte hingegen vor negativen Folgen für die Wettbewerbsfähigkeit. Die Schutzmaßnahmen würden zu höheren Preisen für Stahl in der EU führen, die bereits jetzt "sehr hoch" seien. Der Verband bedauere, dass die Kommission nicht ausreichend berücksichtigt habe, dass die Nachfrage nach Stahl in vielen Branchen zuletzt weiter gestiegen sei - darunter auch im Automobilsektor.

AFP

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