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Euro-Finanzminister beraten über Corona-Hilfe und EZB-Urteil

Muss mit Fragen zum EZB-Urteil rechnen: Olaf Scholz
Muss mit Fragen zum EZB-Urteil rechnen: Olaf Scholz
© © 2020 AFP
Die Finanzminister der Eurozone beraten am Freitag in einer Video-Konferenz über Hilfen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise (15.00 Uhr).

Die Finanzminister der Eurozone beraten am Freitag in einer Video-Konferenz über Hilfen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise (15.00 Uhr). Dabei geht es insbesondere um Kredite des Euro-Rettungsfonds ESM an die Mitgliedstaaten zur Unterstützung des Gesundheitssektors, die ab dem 1. Juni verfügbar sein sollen. Am Rande dürfte es auch um den geplanten Wiederaufbauplan der EU-Kommission gehen, der angesichts der schwersten Rezession in der EU-Geschichte mindestens eine Billion Euro bereitstellen soll.

Beraten werden die Minister auch über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank (EZB). Die deutschen Richter hatten am Dienstag das 2015 gestartete EZB-Programm in Teilen als verfassungswidrig eingestuft. Die Zentralbank hätte demnach prüfen müssen, ob die Maßnahmen verhältnismäßig sind. Kann die EZB dies binnen drei Monaten nicht darlegen, darf sich die Bundesbank an dem Programm nicht mehr beteiligen.

AFP

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