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Félix Tshisekedi als neuer Präsident der Demokratischen Republik Kongo vereidigt

Félix Tshisekedi ist am Donnerstag zum fünften Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo vereidigt worden. Während seiner Antrittsrede erlitt er einen Schwächeanfall.

Anhänger Tshisekedis in Kinshasa

Anhänger Tshisekedis in Kinshasa

Félix Tshisekedi ist am Donnerstag zum fünften Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo vereidigt worden. Während seiner Antrittsrede erlitt er einen Schwächeanfall. "Es geht nicht", sagte der 55-jährige Politiker und sprach nicht weiter. Der staatliche Sender RTNC unterbrach seine Live-Übertragung der Zeremonie. Tshisekedi nahm Platz auf einem Stuhl und setzte nach zwölf Minuten seine Rede fort, wobei er sich für seine "Ergriffenheit" entschuldigte.

Tshisekedi hatte während der Zeremonie in der Hauptstadt Kinshasa zuvor seinen Amtseid abgelegt. Er folgt dem langjährigen Staatschef Joseph Kabila, der das Land seit dem Tod seines Vaters Laurent Kabila 2001 geführt hatte. Seit dem Ende der belgischen Kolonialherrschaft 1960 war es der erste friedliche Machtwechsel in dem rohstoffreichen Land.

Zuvor hatte Tshisekedi aus den Händen des 47-jährigen Kabila die nationale Standarte, Wappen und eine Ausgabe der Verfassung erhalten - unter dem Jubel seiner Anhänger in- und außerhalb des Präsidentenpalastes. In Sprechchören riefen sie: "Félix, vergiss nicht - Papa sagte, das Volk zuerst!"

Der neue Staatschef ist der Sohn des am 1. Februar in Brüssel gestorbenen Etienne Tshisekedi, der jahrelang das Gesicht der größten kongolesischen Oppositionspartei Union für Demokratie und Sozialen Fortschritt (UDPS) war. Félix Tshisekedi übernahm den Vorsitz der Partei erst vor zwei Jahren und bekleidete noch nie ein hohes öffentliches Amt. Eine seiner ersten Aufgaben als Staatschef wird es sein, einen neuen Ministerpräsidenten zu bestimmen.

Tshisekedi muss ihn aus den Reihen des im Dezember gewählten Parlaments auswählen, das am Montag erstmals zusammentritt. Von den 500 Mitgliedern der Nationalversammlung sind 337 Anhänger Kabilas. Erwartet wird eine Koalition aus der für Kabila eintretenden Gemeinsamen Front für den Kongo (FCC) und des Bündnisses Kap für den Wandel (Cach), das Tshisekedi unterstützt.

Die Ministerien für Äußeres, Verteidigung und Inneres gehen gemäß einer Vereinbarung zwischen den beiden Gruppen an die "politische Familie des gewählten Präsidenten".

Die Wahlkommission hatte Tshisekedi am 10. Januar überraschend zum Sieger der Abstimmung im Dezember ernannt. Kabilas Wunschkandidat Emmanuel Ramazani landete abgeschlagen auf dem dritten Platz.

Sowohl der zweitplazierte Oppositionskandidat Martin Fayulu als auch die katholische Kirche meldeten Zweifel an dem Ergebnis an - ebenso die Afrikanische Union und die EU. Das kongolesische Verfassungsgericht bestätigte jedoch Tshisekedis Wahlsieg. Fayulu-Unterstützer haben eine Beteiligung an einer Regierung der nationalen Einheit abgelehnt.

Die Präsidentschaftswahl im Kongo hätte laut Verfassung eigentlich schon vor zwei Jahren stattfinden müssen. Da sich Präsident Kabila jedoch weigerte, wie vorgesehen nach zwei Amtszeiten abzutreten, wurden die Wahlen mehrfach verschoben. Proteste dagegen wurden blutig niedergeschlagen.

Die USA und die europäischen Länder waren bei der Amtseinführung durch ihre Botschafter vertreten. In einer gemeinsamen Erklärung von Afrikanischer Union und Europäischer Union hieß es, sie hätten von Tshisekedis Wahl "Kenntnis genommen" und seien bereit, mit ihm zusammenzuarbeiten.

Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian äußerte "Zweifel" und den Wunsch auf "Vermeidung von Krisen und Zusammenstößen". Die Reaktionen von afrikanischen Ländern wie Kenia, Tansania oder Südafrika fielen freundlicher aus.

Die Demokratische Republik Kongo ist eines der ärmsten Länder der Welt. Das durchschnittliche Tageseinkommen der 80 Millionen Einwohner liegt Schätzungen zufolge bei umgerechnet einem Euro. Der Staat verfügt zugleich über viele Bodenschätze - etwa Kobalt und Coltan, die für die Handy-Produktion benötigt werden. In Kabilas Amtszeit kam die Entwicklung des Staates aber kaum voran, die Korruption ist weit verbreitet.

AFP

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