HOME

Finnischer Regierungschef Rinne setzt London im Brexit-Ringen Frist

Der finnische Ministerpräsident Antti Rinne hat der Regierung in London im Ringen um den EU-Austritt Großbritanniens eine Frist gesetzt.

Der finnische Regierungschef Antti Rinne

Der finnische Regierungschef Antti Rinne

Der finnische Ministerpräsident Antti Rinne hat der Regierung in London im Ringen um den EU-Austritt Großbritanniens eine Frist gesetzt. Die Regierung des britischen Premierministers Boris Johnson müsse bei der EU bis Ende September einen "schriftlichen Vorschlag" einreichen, erklärte ein Sprecher Rinnes am Donnerstag. Auf diese Weise könne Großbritannien einen EU-Austritt ohne Abkommen verhindern. Finnland hat Anfang Juli für sechs Monate den EU-Vorsitz übernommen.

Die britische Bevölkerung sprach sich bei einem Referendum im Juni 2016 mit einer Mehrheit von 51,9 Prozent für den EU-Austritt aus. Ende März 2017 reichte London den Austrittsantrag ein. Seither blieben die Austrittsverhandlungen erfolglos.

Ein im November 2018 unter der damaligen britischen Premierminister Theresa May vorgelegter Vertrag wurde vom britischen Unterhaus mehrfach abgelehnt. Das Parlament in London verweigert aber auch einen Austritt ohne Abkommen. Die ursprüngliche Frist für den Brexit, der 29. März 2019, wurde inzwischen auf den 31. Oktober verschoben.

AFP