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Frankreichs Kabinett berät Gesetzesplan gegen Islamismus

Will härter gegen Islamisten vorgehen: Präsident Macron
Will härter gegen Islamisten vorgehen: Präsident Macron
© © 2020 AFP
Nach den jüngsten Anschlägen von Nizza und Paris befasst sich das französische Kabinett am Mittwoch mit einem umfassenden Gesetzespaket gegen den Islamismus (ab 10.00 Uhr).

Nach den jüngsten Anschlägen von Nizza und Paris befasst sich das französische Kabinett am Mittwoch mit einem umfassenden Gesetzespaket gegen den Islamismus (ab 10.00 Uhr). Die Vorlage mit rund 50 Artikeln sieht unter anderem ein härteres Vorgehen gegen Aufrufe zu Hass und Gewalt im Internet vor. Damit reagiert die Regierung unter anderem auf die Ermordung eines Lehrers bei Paris, der Mohammed-Karikaturen im Unterricht gezeigt hatte.

Die Grundzüge des geplanten Gesetzes gehen auf Präsident Emmanuel Macron zurück. Der Staatschef will unter anderem schärfer gegen islamische Vereine vorgehen, die Mädchen vom Unterricht fernhalten oder zum Tragen eines Kopftuchs zwingen. Zudem sollen französische Moscheen unabhängiger von ausländischen Einflüssen werden.

AFP

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