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Greenpeace: Kein Geld fürs Nichtstun beim Kohleausstieg

Vor einem Spitzentreffen bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Strukturwandel in den deutschen Braunkohlerevieren hat die Umweltschutzorganisation Greenpeace die Bedeutung des Kohleausstiegs im

Vor einem Spitzentreffen bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Strukturwandel in den deutschen Braunkohlerevieren hat die Umweltschutzorganisation Greenpeace die Bedeutung des Kohleausstiegs im Kampf gegen den Klimawandel betont. Von "zentraler Bedeutung" sei dabei, einen Ausstiegspfad in Übereinstimmung mit den Zielen des Pariser Klimaabkommens zu erreichen, sagte Greenpeace-Geschäftsführer Martin Kaiser der Nachrichtenagentur AFP. Dies müsse Merkel den Ministerpräsidenten der Länder klarmachen - "Geld für nichts beim Kohleausstieg soll es nicht geben", forderte Kaiser.

Das Treffen am Dienstagabend im Kanzleramt sei ein "ganz wichtiger Termin, um die Kohlekommission zum Erfolg zu bringen", sagte der Greenpeace-Geschäftsführer, der selbst Mitglied der Kommission ist. Das Gremium arbeitet seit vergangenem Sommer an einem Plan zum Ausstieg aus der Kohleverstromung. Entscheidender Punkt ist dabei, die Folgen des Kohleausstiegs für die betroffenen Regionen und den Wegfall von Arbeitsplätzen abzufedern und gleichzeitig neue Zukunftsperspektiven für die Reviere zu schaffen.

Dabei gebe es Fragen, die zwischen Bund und Ländern geregelt werden müssten, sagte Kaiser. Nötig sei, beim Strukturwandel in den betroffenen Regionen "Verlässlichkeit reinzubringen, die über Ankündigungen hinausgeht". Er zeigte Verständnis für die Forderung der Ministerpräsidenten der betroffenen Länder nach Zusagen des Bundes für den Strukturwandel, diese seien "mehr als gerechtfertigt".

Dass der Klimaschutz, der seit zehn Jahren von der Bundesregierung vernachlässigt worden sei, "Geld kostet, ist klar", sagte Kaiser. Zugleich müsse die Kanzlerin den Ministerpräsidenten klarmachen: "Geld gibt es nur dafür, dass dann auch ein Kohleausstieg im Sinne des Pariser Klimaabkommens kommt." In dem Abkommen hatte die internationale Gemeinschaft Ende 2015 vereinbart, die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad, möglichst aber auf 1,5 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen.

Wie wichtig dieses Ziel ist, habe auch der Hitzesommer des vergangenen Jahres gezeigt, betonte Kaiser. "Was wir brauchen aus klimawissenschaftlicher Sicht, ist ein Einstieg in den Ausstieg im Westen und im Osten", forderte er. Dafür müssten "in den nächsten zwei drei Jahren" erste Kraftwerksblöcke abgeschaltet werden, um ein Datum für den vollständigen Kohleausstieg "rund um 2030" anzupeilen. Die Begrenzung der Erderwärmung unter 1,5 Grad müsse "die Maßgabe sein für die Geschwindigkeit des Kohleausstiegs".

Merkel empfängt am Dienstagabend die Ministerpräsidenten der Braunkohleländer Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen, Dietmar Woidke (SPD), Michael Kretschmer, Reiner Haseloff und Armin Laschet (alle CDU) im Kanzleramt in Berlin, um die Position der Bundesregierung mit den betroffenen Bundesländern abzustimmen.

Mit dabei sind auch Kanzleramtschef Helge Braun und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (beide CDU) sowie Arbeitsminister Hubertus Heil, Umweltministerin Svenja Schulze und Finanzminister Olaf Scholz (alle SPD). Eingeladen sind auch die Vorsitzenden der Kohlekommission, die ihre Arbeit bis Anfang Februar abschließen will.

AFP
CO2-Paket2019
Habe mir gerade mal die heutige Koalitionsregelung durchgelesen. GAS soll angeblich bepreist werden, wie Flüssig- & Feststoff-Energien. Frage A: ERD-GAS soll laut früheren Aussagen KEIN bzw. KAUM "Abgase" erzeugen. Erdgas-Auto-Anlagen-Werbe-Slogan: "unser Abgas ist reines Wasser" Frage B: Wir haben Fernwärme (angeblich zu 100% aus RUSSEN-ERD-GAS) ZUDEM sind "unsere" Genossenschafts-Wohnbauten (angeblicher "Neubau" in 1989/90/91 (Erstbezug-Timeline 1991 bis 1992) und voll nach WEST-Standard gedämmt und entsprechend baurechtlich von Westbehörden abgenommen worden. Die Balkondämmungs-VOB-Baugewähr lief bspw. in "unserem" Block in 2006 ab. Die Anzahl der Blocks "unserer" Wohn-Genossenschaft beträgt rund 10 Blocks, die "zusammen in den NK abgerechnet werden" (und auf die m2 der Einzelnen Wohnungen "anteilmäßig umgelegt" werden). FAKTUM: Die jährlichen Heizkosten-VERBRÄUCHE liegen "bei uns" rund 50% niedriger als bei der Landeseigenen-Wohngesellschaft., auf der gegenüber liegenden Straßenseite. Diese haben zur Außen-Sanierung nur "dick Farbe" auf die "dünn verputzten" Kieselstein-Fertigplattenbauten (aus gleicher Bauzeit) aufgetragen. Die Heizkostenstatistik stammt von den Grundsicherungsämtern, die die Miet- & NK von "Bedürftigen" ersatzweise übernehmen. Die Landes-Wohnbaugesellschaften gelten als Treiber der Miet- & NK. Hiermit wurde der Mietspiegel (laut Zahlen der BBU) "preistreibend beeinflusst". FRAGE C: Diese "neue Preistreiberei" NUN, mit der CO2-Bepreisung ab 2019 sowie die "Sanierung der früheren Minmal-Sanierung" wird auch "unseren Mietspiegel" drastisch weiter manipulieren, obwohl es 1. bei "uns" gar keinen "frischen" Handlungsbedarf gibt ! (vollsaniert, GAS-Fernwärme) 2. wir auch den Anbieter NICHT wechseln können, weil der wir Ferngas-Heizung-bestimmt sind, durch Baurecht. 3. weil die Landes-Wohnbausgesellschaft, das, was im eigentlichen Sinn KEINE Sanierung darstellt, als solche definiert (und auf den deren Mietpreis umlegt) ... (Unsinnsbeispiel): so schaffen die gerade die Müllschächte ab und kassieren dafür einen "WohnWerte-Aufschlag" bei den NK, der den Mietspiegel fürden gesamten Nahbereich anhebt. ... (Sanierungs-spielchen): ein Bekannter von mir musste, weil lediglich seine Block-Außenwände "bunt saniert" wurden, 400 Euro (Erstbezug nach Sanierung) für die selbe Wohnung monatlich mehr bezahlen. Er widersprach der Mieterhöhung und es ging vor Gericht. Das Gericht folgt der Landes-Wohnbaugesellschaft und deren Argument, der Bekannte würde schließlich "massiv Enegie einsparen" !!! .... das traf natürlich bis heute (5 Jahre später) niemals zu. Neben den Mietzusatzkosten (KM) sowie den Heizkostensteigerungen (NK) - bei gleichem, extrem hohen Verbrauch - wurde er doppelt bestraft. ... und der Mietspiegel sagt, der "graue" Ghetto-Bezirk sei nun ein "buter und gut sanierter" Luxus-Wohnbestandsbereich ! FRAGE D: demnach macht es auf KEINEN Sinn mehr, ERD-GAS-Taxen & -Busse einzusetzen, nur Wasserstoff- oder E-KFZ ????? SCHLUSSFRAGE: was passiert, wenn diese hohen NEUKOSTEN für die Verbraucher, durch die CO2-Bepreisung wieder einmal ein TEURER NULLEFFEKT -- ohne unabhängige Kontrolle und ohne Strafbewehrung wird ?? Ein 50 Milliarden-Märchen ... das bereits in Stufe 1 (bis 2022) scheitert ?? Vermutlich werden wieder die PRIVATEN Wohnanbieter und PRIVAT-Organisierten Wohn-Genossenschaften die LOOSER sein. Sowie die Verbraucher als Ganzes.
Ich bin Freiberufler und werde diskreditiert!
Ich habe als Freiberufler für eine Firma gearbeitet wo bis zur letzten Minute alles super in Ordnung war. Der nächste Auftrag stand für einen Sonntag und der wurde mir ohne Begründung entzogen ohne Angaben von Gründe und das zwölf Stunden vor Antritt. Nun gut Gespräch mit der Leitung hat ergeben das eine leitende Person ein Statement abgeben hat über die Verkaufs Menge bzw Umsatz. Damit muss ich leben an diesem Tag war nicht los. Habe mich dann bei einer anderen Promotion Agentur beworben und heute ein Gespräch gehabt mit Vorführung meiner Kenntnisse. Bei dieser Präsentation wurde die mir zur Seite gestellte BC während dem Gespräch informiert von Mitarbeitern der anderen Agentur das ich nicht zu gebrauchen wäre und sogar sehr unfreundlich meinen Job verrichten. Aus diesem Grund bin ich dann nicht genommen worden. Als ich Zuhause war habe ich die alte Agentur zur Rede gestellt was das für eine Vorgehensweise wäre dort wurde ich von der Leitung mehr oder weniger kalt gestellt mit den Worten das wäre in der Branche normal man könnte nicht dulden mich dort im Store arbeiten zu lassen das wäre nicht gut für die eigene Mannschaft. Also folgender Problem ergibt sich nun. Da ich in Düsseldorf zuhause bin und dort auch meine Tätigkeit ausübe werde ich in allen Stores nun keine Aufträge mehr erhalten wenn es dieser Agentur gestattet ist ohne ein klärendes Gespräch meinen Ruf zu beschädigen. Bitte um Hilfe da meine LebensGrundlage mir gerade dadurch entzogen wird. Ich glaube es hat etwas damit zutun das ich homosexuelle bin und einer Dame das nicht passt.