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Grüne debattieren zum Abschluss ihres Parteitags über Kohle und Klimaschutz

Braunkohle-Bagger im Tagebau Garzweiler II
Braunkohle-Bagger im Tagebau Garzweiler II
© AFP
Zum Abschluss ihres Parteitags in Bonn debattieren die Grünen am Sonntag über den Bereich Klimaschutz. Für Kontroversen dürfte die Vereinbarung mit dem Energiekonzern RWE sorgen, die zwar das auf 2030 vorgezogene Ende der Braunkohleverstromung beinhaltet, aber auch das Abbaggern des Dorfes Lützerath.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte wegen der Energiekrise mit dem Energiekonzern RWE vereinbart, eine Reihe von  Kohlekraftwerken wieder ans Netz zu nehmen. Dafür soll der Kohleausstieg um acht Jahre auf 2030 vorgezogen werden.

Der Bundesvorstand der Grünen bekennt sich zu dem Vorhaben, die Grüne Jugend kritisiert es allerdings und will dazu einen Änderungsantrag vorlegen. Die Nachwuchsorganisation wirft Habeck vor, die durch den vorgezogenen Ausstieg erreichbare CO2-Einsparung zu hoch anzusetzen.

Gegen die Vereinbarung mit RWE hatten anlässlich des Parteitags in Bonn mehrere Klimaorganisationen demonstriert.

Im Antrag des Bundesvorstands zur Klimakrise bekennen sich die Grünen dazu, Deutschland klimaneutral zu machen. Zu diesem Ziel komme nun hinzu, die Abhängigkeiten von russischen Energiequellen schnellstmöglich zu beenden und gleichzeitig die Versorgungssicherheit für Bevölkerung und Wirtschaft zu gewährleisten.

Ein Tempolimit auf Autobahnen, das im Koalitionsvertrag nicht durchgesetzt werden konnte, bleibt für die Grünen "weiter ein schnell wirkendes und nahezu kostenloses Instrument" für den Klimaschutz.

cha/jp

AFP

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