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Habeck will Scholz-Machtwort zu Akw-Laufzeiten akzeptieren

Robert Habeck
Robert Habeck
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will die Anweisung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Koalitionsstreit um die Akw-Laufzeiten akzeptieren. Die von Scholz getroffene Entscheidung sei "ein Weg, mit dem ich gut arbeiten und leben kann", sagte Habeck am Montagabend in den ARD-"Tagesthemen". Er werbe nun dafür, dies auch umzusetzen. Habeck rechnet demnach mit einer Mehrheit für die notwendige Änderung des Atomgesetzes.

Scholz hatte zuvor erstmals seit Bestehen der Ampel-Koalition von seiner Richtlinienkompetenz als Kanzler Gebrauch gemacht und ein Machtwort im wochenlangen Streit zwischen FDP und Grünen in der Atomfrage gesprochen. Alle drei noch am Netz befindlichen deutschen Atomkraftwerke sollen demnach bis Mitte April 2023 laufen können. Habeck und die Grünen wollten nur zwei der drei Kraftwerke bis dahin in einer Einsatzreserve halten. FDP-Chef Christian Lindner hatte dagegen einen Weiterbetrieb aller drei Akw bis mindestens 2024 verlangt.

Dass Scholz im Streit zwischen Grünen und FDP nun von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht habe, sei "eine unübliche Lösung in einer verfahrenen Situation", sagte Habeck. In dieser sei der Regierung aber die Zeit davon gelaufen. Da keine Einigung in der Koalition erzielt worden sei, habe es auch keine Mehrheit im Bundestag dafür gegeben, die beiden süddeutschen Akw verfügbar zu halten.

"Und da wir auf einen spannungsreichen Winter zulaufen im Energiebereich oder jedenfalls zulaufen können, wäre diese Situation die schlechteste gewesen", sagte Habeck. "Und wir mussten da irgendwie rauskommen."

Zur Frage, ob das Atomgesetz nun im Bundestag wegen möglicherweise fehlender Stimmen aus den Reihen der Grünen scheitern könne, sagte Habeck: "Das glaube ich nicht, weil das Land, Europa sich ja in einer schweren Krise befindet. Und in dieser Situation dann die Regierung aufs Spiel zu setzen, scheint mir überhaupt nicht verhältnismäßig zu sein. Das kann eigentlich nicht passieren."

Habeck räumte gleichzeitig ein, dass der wochenlange Koalitionsstreit in diesen schwierigen Zeiten "wahrscheinlich keinen guten" Eindruck bei der Bevölkerung hinterlassen habe. "Und genützt hat es auch nichts."

AFP

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