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Hamburgs Umweltsenator Kerstan verteidigt Fahrverbote

Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) hat die Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in der Hansestadt verteidigt.

Verbotsschild in Hamburg

Verbotsschild in Hamburg

Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) hat die Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in der Hansestadt verteidigt. "Es ist unser Ziel und unsere Verantwortung, die Bürgerinnen und Bürger vor schädlichen Abgasen zu schützen", erklärte er am Donnerstag in Hamburg. Die Durchfahrtsbeschränkungen an zwei Straßen, die seit Mitternacht gelten, seien notwendig, weil dort alle anderen Maßnahmen nicht griffen.

Die Fahrverbote seien "unvermeidbar, weil die Autohersteller getrickst haben und die Bundesregierung seit mehreren Jahren versucht hat, das Problem durch Nichtstun auszusitzen", kritisierte Kerstan. Die Bundesregierung müsse die Hersteller "endlich" verpflichten, ältere Dieselautos nachzurüsten.

Betroffen von den bundesweit ersten Fahrverboten für ältere Dieselfahrzeuge sind in Hamburg Teilabschnitte von zwei viel befahrenen Durchgangsstrecken - es gibt allerdings Ausnahmen für Anwohner sowie Ausweichrouten. Die beiden Zonen haben eine Länge von 580 Metern sowie 1,6 Kilometern. Sie gelten in einem Fall nur für Lastwagen, die die Abgasnorm Euro 5 nicht erfüllen. Im zweiten Fall greifen sie zusätzlich auch für Pkw, die die Euronorm 6 nicht einhalten.

In den vergangenen Wochen wurden nach Angaben der Hamburger Umweltbehörde 55 Umleitungs- und 49 Verbotsschilder aufgestellt. Die Polizei werde ab der kommenden Woche zunächst stichprobenartig kontrollieren, ob die Fahrverbote eingehalten werden. Erst nach einigen Wochen seien "Schwerpunktkontrollen" geplant, wie die Behörde mitteilte. Das Bußgeld bei einem Verstoß beträgt 20 Euro für Pkw und bis zu 75 Euro für Lkw.

Die Durchfahrtsverbote hatte der Hamburger Senat bereits im vergangenen Jahr beschlossen und seit langem vorbereitet. Die endgültige Entscheidung fiel nach der Prüfung der Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig im Verfahren um zu hohe Schadstoffbelastungen in Innenstädten.

AFP

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