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Inhaftierter Lula offiziell als Präsidentschaftskandidat in Brasilien registriert

Brasiliens inhaftierter Ex-Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva ist offiziell als Kandidat für die Präsidentschaftswahl im Oktober registriert. Rund 10.

Lula-Anhänger mit Lula-Masken diese Woche bei Brasília

Lula-Anhänger mit Lula-Masken diese Woche bei Brasília

Brasiliens inhaftierter Ex-Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva ist offiziell als Kandidat für die Präsidentschaftswahl im Oktober registriert. Rund 10.000 Anhänger der Arbeiterpartei (PT) zogen am Mittwoch zum Obersten Wahlgericht in der Hauptstadt Brasília, wo Vertraute Lulas die Kandidatur des Ex-Präsidenten einreichten. Ob er bei der Wahl antreten darf, ist wegen seiner Verurteilung wegen Korruption aber noch ungewiss.

"Es ist offiziell! Lula ist der Kandidat der Arbeiterpartei", verkündete die Partei nach der Registrierung auf ihrer Internetseite. Der 72-jährige Lula erklärte in einem Schreiben an die Partei: "Ich habe meine Kandidatur für die Präsidentschaft der Republik registriert." Er sei "sicher", dass er viel tun könne, "um Brasilien aus einer der schwersten Krisen der Geschichte herauszuziehen", fügte der trotz seiner Inhaftierung in Umfragen führende Ex-Präsident hinzu.

Parteichefin Gleisi Hoffmann sprach von einem "sehr wichtigen Tag". Die Arbeiterpartei habe Lula als Kandidat registrieren lassen - "denen zum Trotz, die das verhindern wollten", sagte Hoffmann, als sie mit den Registrierungspapieren aus dem Gerichtsgebäude kam. Lulas Nachfolgerin, die 2016 ihres Amtes enthobene Dilma Rousseff, sagte, die Konservativen hätten keinen Kandidaten, der Lula schlagen könne.

In Brasilien wird am 7. Oktober ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Der in eine Reihe von Korruptionsaffären verwickelte rechtskonservative Amtsinhaber Michel Temer tritt bei der Wahl nicht an. Lula, der von 2003 bis Ende 2010 Präsident war, liegt in den Umfragen vor allen seinen Mitbewerbern, darunter der ultrarechte Ex-Offizier Jair Bolsonaro, São Paulos Ex-Gouverneur Geraldo Alckmin und die Umweltaktivistin Marina Silva.

Lulas Anhängers rechnen dem ehemaligen Gewerkschafter immer noch hoch an, dass er während seiner Präsidentschaft erfolgreiche Programme zur Armutsbekämpfung auflegte. Auf dem Weg zum Wahlgericht in Brasília trugen viele Parteimitglieder T-Shirts mit dem Konterfei des ehemaligen Präsidenten oder hielten sich Lula-Masken vor die Gesichter.

Seine Kandidatur könnte sich allerdings als weitgehend symbolisch herausstellen: Der 72-Jährige trat erst im April eine zwölfjährige Haftstrafe wegen Korruption und Geldwäsche an. Nach brasilianischem Recht sind aber in zweiter Instanz verurteilte Staatsbürger nicht wählbar, was bei ihm der Fall wäre. Das Wahlgericht muss bis zum 17. September eine Entscheidung zur Kandidatur Lulas treffen.

Lula bestreitet die gegen ihn erhobenen Vorwürfe und hält seine Verurteilung für politisch motiviert. In einem Gastbeitrag in der "New York Times" bezeichnete Lula sein Korruptionsverfahren am Dienstag als weiteren Schritt in einem "Putsch in Zeitlupentempo" gegen die Linke in Brasilien. Die Rechte versuche damit, "mich aus dem Rennen zu werfen".

Sollte das Gericht entscheiden, dass Lula nicht antreten darf, wird vermutlich sein Vizepräsidentschaftskandidat Fernando Haddad für ihn einspringen. Der ehemalige Bürgermeister von São Paulo war zuvor Bildungsminister unter Lula und Roussef. Beobachter zweifeln aber daran, ob alle Anhänger Lulas auch für Haddad stimmen würden.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(