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Iran steigt teilweise aus internationalem Atomabkommen aus

Der Iran hat einen Teil-Ausstieg aus dem internationalen Atomabkommen angekündigt und damit die Furcht vor einer neuen Eskalation des Konflikts geschürt.

Irans Präsident Hassan Ruhani

Irans Präsident Hassan Ruhani

Der Iran hat einen Teil-Ausstieg aus dem internationalen Atomabkommen angekündigt und damit die Furcht vor einer neuen Eskalation des Konflikts geschürt. Der Iran werde einigen der Auflagen nicht mehr nachkommen und behalte sich weitere Maßnahmen vor, sollten die Vertragsparteien nicht binnen 60 Tagen gemachte Zusagen einhalten, gab Teheran am Mittwoch bekannt. Die Ankündigung erfolgte inmitten verschärfter US-Rhetorik gegenüber dem Iran - US-Außenminister Mike Pompeo warnte vor einem "unmittelbar bevorstehenden" Angriff des Iran.

Konkret wird der Iran nach eigenen Angaben die geltenden Beschränkungen bei den Beständen an angereichertem Uran und Schwerwasser aufheben. "Die Islamische Republik Iran sieht sich derzeit nicht verpflichtet, den Beschränkungen bei der Lagerung von angereichertem Uran und Schwerwasserreserven nachzukommen", teilte der Nationale Sicherheitsrat mit.

Sollten überdies die im Vertrag verbliebenen Parteien Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland ihre Zusagen "insbesondere im Öl- und Bankensektor" nicht binnen 60 Tagen wieder einhalten, werde der Iran auch den Beschränkungen bei der Urananreicherung nicht mehr nachkommen und den Bau des Schwerwasserreaktors in Arak fortsetzen, drohte Staatschef Hassan Ruhani bei einer im Fernsehen übetragenen Kabinettsitzung. Sollte binnen 120 Tagen kein Ergebnis vorliegen, werde der Iran weitere Maßnahmen ergreifen.

Mit den Auflagen aus dem Atomabkommen soll sichergestellt werden, dass der Iran nicht genug hochangereichertes Uran zum Bau einer Atombombe bekommt. Ruhani betonte, das Ultimatum diene der Rettung des Atomdeals nach dem einseitigen Ausstieg der USA vor genau einem Jahr im Mai 2018. Ziel sei es nicht, den Deal "zu zerstören". Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte dem Staatsfernsehen, Teherans Vorgehen verstoße nicht gegen den Atomvertrag, den der Iran nach Angaben der UN-Inspektoren bislang strikt einhielt.

Bei einem Besuch in Moskau warf Sarif den europäischen Vertragspartnern Deutschland, Frankreich und Großbritannien später vor, "nicht einer ihrer Verpflichtungen" aus dem Vertrag nachgekommen zu sein.

US-Präsident Donald Trump hatte nach der Aufkündigung des Atomabkommens die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran wieder eingeführt. Ruhani warf den europäischen Staaten vor, die USA als "Weltpolizisten" zu sehen, was sie daran hindere, "entschlossene Entscheidungen im eigenen nationalen Interesse" zu treffen.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten versucht, den Atomvertrag durch einen Handelsmechanismus zur Umgehung der US-Sanktionen zu retten. Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei nannte den Versuch jedoch einen "bitteren Scherz".

Die Bundesregierung forderte den Iran nun zum Festhalten an dem Atomabkommen auf. "Wir erwarten eine vollständige Umsetzung auch vom Iran", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Deutschland und Irans Vertragspartner seien am Erhalt des Abkommens interessiert und hielten sich "voll umfänglich" an ihre Verpflichtungen. Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly schloss allerdings EU-Sanktionen angesichts der neuen Haltung in Teheran nicht aus.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Norbert Röttgen (CDU), nannte die Zuspitzung im Atomstreit "brandgefährlich". Die USA hätten den Schritt provoziert, sagte er dem Nachrichtenportal T-online.

Russland prangerte den "Druck" der USA auf den Iran als "unzumutbar" an. Dies habe in Teheran "ärgerliche Maßnahmen hervorgerufen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Russland setze sich weiter für den Erhalt des Atomabkommens mit dem Iran ein. Auch China forderte alle am Atomdeal beteiligten Parteien auf, den Vertrag aufrechtzuerhalten.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte, Israel werde dem Iran nicht erlauben, an Atomwaffen zu kommen.

US-Außenminister Pompeo war am Dienstagabend zu einem kurzfristig angesetzten Besuch nach Bagdad gereist - seinen geplanten Besuch in Berlin strich er dafür. Im Irak sprach er dann von einem "unmittelbar bevorstehenden" Angriff des Iran auf US-Truppen. Zuvor hatten die USA mehrere B-52-Langstreckenbomber sowie einen Flugzeugträger in die Region verlegt.

Demokratische US-Abgeordnete äußerten dagegen Zweifel an den Aussagen Pompeos und fürchteten, die Trump-Regierung provoziere einen Krieg. Am Mittwoch reiste Pompeo im Bemühen um Unterstützung für die US-Haltung nach London weiter.

AFP
CO2-Paket2019
Habe mir gerade mal die heutige Koalitionsregelung durchgelesen. GAS soll angeblich bepreist werden, wie Flüssig- & Feststoff-Energien. Frage A: ERD-GAS soll laut früheren Aussagen KEIN bzw. KAUM "Abgase" erzeugen. Erdgas-Auto-Anlagen-Werbe-Slogan: "unser Abgas ist reines Wasser" Frage B: Wir haben Fernwärme (angeblich zu 100% aus RUSSEN-ERD-GAS) ZUDEM sind "unsere" Genossenschafts-Wohnbauten (angeblicher "Neubau" in 1989/90/91 (Erstbezug-Timeline 1991 bis 1992) und voll nach WEST-Standard gedämmt und entsprechend baurechtlich von Westbehörden abgenommen worden. Die Balkondämmungs-VOB-Baugewähr lief bspw. in "unserem" Block in 2006 ab. Die Anzahl der Blocks "unserer" Wohn-Genossenschaft beträgt rund 10 Blocks, die "zusammen in den NK abgerechnet werden" (und auf die m2 der Einzelnen Wohnungen "anteilmäßig umgelegt" werden). FAKTUM: Die jährlichen Heizkosten-VERBRÄUCHE liegen "bei uns" rund 50% niedriger als bei der Landeseigenen-Wohngesellschaft., auf der gegenüber liegenden Straßenseite. Diese haben zur Außen-Sanierung nur "dick Farbe" auf die "dünn verputzten" Kieselstein-Fertigplattenbauten (aus gleicher Bauzeit) aufgetragen. Die Heizkostenstatistik stammt von den Grundsicherungsämtern, die die Miet- & NK von "Bedürftigen" ersatzweise übernehmen. Die Landes-Wohnbaugesellschaften gelten als Treiber der Miet- & NK. Hiermit wurde der Mietspiegel (laut Zahlen der BBU) "preistreibend beeinflusst". FRAGE C: Diese "neue Preistreiberei" NUN, mit der CO2-Bepreisung ab 2019 sowie die "Sanierung der früheren Minmal-Sanierung" wird auch "unseren Mietspiegel" drastisch weiter manipulieren, obwohl es 1. bei "uns" gar keinen "frischen" Handlungsbedarf gibt ! (vollsaniert, GAS-Fernwärme) 2. wir auch den Anbieter NICHT wechseln können, weil der wir Ferngas-Heizung-bestimmt sind, durch Baurecht. 3. weil die Landes-Wohnbausgesellschaft, das, was im eigentlichen Sinn KEINE Sanierung darstellt, als solche definiert (und auf den deren Mietpreis umlegt) ... (Unsinnsbeispiel): so schaffen die gerade die Müllschächte ab und kassieren dafür einen "WohnWerte-Aufschlag" bei den NK, der den Mietspiegel fürden gesamten Nahbereich anhebt. ... (Sanierungs-spielchen): ein Bekannter von mir musste, weil lediglich seine Block-Außenwände "bunt saniert" wurden, 400 Euro (Erstbezug nach Sanierung) für die selbe Wohnung monatlich mehr bezahlen. Er widersprach der Mieterhöhung und es ging vor Gericht. Das Gericht folgt der Landes-Wohnbaugesellschaft und deren Argument, der Bekannte würde schließlich "massiv Enegie einsparen" !!! .... das traf natürlich bis heute (5 Jahre später) niemals zu. Neben den Mietzusatzkosten (KM) sowie den Heizkostensteigerungen (NK) - bei gleichem, extrem hohen Verbrauch - wurde er doppelt bestraft. ... und der Mietspiegel sagt, der "graue" Ghetto-Bezirk sei nun ein "buter und gut sanierter" Luxus-Wohnbestandsbereich ! FRAGE D: demnach macht es auf KEINEN Sinn mehr, ERD-GAS-Taxen & -Busse einzusetzen, nur Wasserstoff- oder E-KFZ ????? SCHLUSSFRAGE: was passiert, wenn diese hohen NEUKOSTEN für die Verbraucher, durch die CO2-Bepreisung wieder einmal ein TEURER NULLEFFEKT -- ohne unabhängige Kontrolle und ohne Strafbewehrung wird ?? Ein 50 Milliarden-Märchen ... das bereits in Stufe 1 (bis 2022) scheitert ?? Vermutlich werden wieder die PRIVATEN Wohnanbieter und PRIVAT-Organisierten Wohn-Genossenschaften die LOOSER sein. Sowie die Verbraucher als Ganzes.
Ich bin Freiberufler und werde diskreditiert!
Ich habe als Freiberufler für eine Firma gearbeitet wo bis zur letzten Minute alles super in Ordnung war. Der nächste Auftrag stand für einen Sonntag und der wurde mir ohne Begründung entzogen ohne Angaben von Gründe und das zwölf Stunden vor Antritt. Nun gut Gespräch mit der Leitung hat ergeben das eine leitende Person ein Statement abgeben hat über die Verkaufs Menge bzw Umsatz. Damit muss ich leben an diesem Tag war nicht los. Habe mich dann bei einer anderen Promotion Agentur beworben und heute ein Gespräch gehabt mit Vorführung meiner Kenntnisse. Bei dieser Präsentation wurde die mir zur Seite gestellte BC während dem Gespräch informiert von Mitarbeitern der anderen Agentur das ich nicht zu gebrauchen wäre und sogar sehr unfreundlich meinen Job verrichten. Aus diesem Grund bin ich dann nicht genommen worden. Als ich Zuhause war habe ich die alte Agentur zur Rede gestellt was das für eine Vorgehensweise wäre dort wurde ich von der Leitung mehr oder weniger kalt gestellt mit den Worten das wäre in der Branche normal man könnte nicht dulden mich dort im Store arbeiten zu lassen das wäre nicht gut für die eigene Mannschaft. Also folgender Problem ergibt sich nun. Da ich in Düsseldorf zuhause bin und dort auch meine Tätigkeit ausübe werde ich in allen Stores nun keine Aufträge mehr erhalten wenn es dieser Agentur gestattet ist ohne ein klärendes Gespräch meinen Ruf zu beschädigen. Bitte um Hilfe da meine LebensGrundlage mir gerade dadurch entzogen wird. Ich glaube es hat etwas damit zutun das ich homosexuelle bin und einer Dame das nicht passt.