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Iranisches Parlament stimmt Kabinettsliste zu

Präsident Raisi vor dem Parlament
Präsident Raisi vor dem Parlament
© © 2021 AFP
Das iranische Parlament hat der Kabinettsliste des neuen Präsidenten Ebrahim Raisi zugestimmt.

Das iranische Parlament hat der Kabinettsliste des neuen Präsidenten Ebrahim Raisi zugestimmt. Bei einer Abstimmung am Mittwoch lehnten die Abgeordneten lediglich Raisis Vorschlag für die Besetzung des Bildungsressorts ab. Die übrigen 18 Kandidaten für Ministerposten wurden dagegen durchgewunken.

Der ultrakonservative Geistliche Raisi hatte seine nur aus Männern bestehende und von Konservativen dominierte Kabinettsliste Mitte August vorgestellt. Als Außenminister ist der 56-jährige Hossein Amir-Abdollahian vorgesehen, der im staatlichen Fernsehen als "angesehener Diplomat der Achse des Widerstands" vorgestellt wurde.

Raisi war bisher Justizchef des Iran. Er löste den gemäßigteren Hassan Ruhani ab, dessen wichtigster außenpolitischer Erfolg das Atomabkommen von 2015 war. 2018 hatte der damalige US-Präsident Donald Trump das Abkommen jedoch einseitig aufgekündigt und Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt.

AFP

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