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Irans neuer Präsident Raisi legt Amtseid vor Parlament in Teheran ab

Ebrahim Raisi (r.) legt den Amtseid ab
Ebrahim Raisi (r.) legt den Amtseid ab
© © 2021 AFP
Vor dem Parlament in Teheran hat der ultrakonservative Geistliche Ebrahim Raisi am Donnerstag seinen Amtseid als Präsident des Iran abgelegt.

Vor dem Parlament in Teheran hat der ultrakonservative Geistliche Ebrahim Raisi am Donnerstag seinen Amtseid als Präsident des Iran abgelegt. Er werde sich in den Dienst des Volkes stellen, für die Ehre seines Landes eintreten und Religion und Moral sowie Wahrheit und Gerechtigkeit befördern, sagte Raisi bei einer im staatlichen Fernsehen übertragenen Zeremonie im Parlament.

Raisi ist der achte Präsident der Islamischen Republik; am Dienstag hatte ihn bereits das geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei in sein Amt eingeführt. Auf dem 60-Jährigen ruht die Hoffnung der iranischen Führung, dass das Land aus der schweren Wirtschaftskrise herauskommt.

Raisi war bisher Justizchef des Iran. Er löst den gemäßigteren Hassan Ruhani ab, dessen wichtigster außenpolitischer Erfolg das Atomabkommen von 2015 war. 2018 hatte der damalige US-Präsident Donald Trump das Abkommen jedoch einseitig aufgekündigt und Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt; derzeit laufen in Wien Gespräche zur Wiederbelebung des Abkommens.

Am Dienstag hatte Raisi in seiner Antrittsrede erklärt, seine Regierung werde sich um die Aufhebung der gegen sein Land verhängten "erdrückenden" US-Sanktionen bemühen. Er erwarte aber nicht, dass das Ausland zur Verbesserung der Lage beitragen werde.

Raisi hatte sich bei der Präsidentschaftswahl im Iran mit knapp 62 Prozent der abgegebenen Stimmen gegen seine drei Mitbewerber durchgesetzt. Die Wahlbeteiligung lag bei historisch niedrigen 48,8 Prozent.

Viele Bewerber waren vorher nicht zur Wahl zugelassen worden, darunter der moderat-konservative Ex-Parlamentspräsident und Chefunterhändler des Atomabkommens, Ali Laridschani. Die USA wie auch Deutschland hatten die Wahl Raisis als undemokratisch kritisiert.

AFP

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