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Italiens Präsident verlängert Frist für Regierungsbildung bis Mittwoch

Italiens Staatschef Sergio Mattarella hat die Frist für eine Regierungsbildung bis Mittwoch verlängert.

Sergio Mattarella

Sergio Mattarella

Italiens Staatschef Sergio Mattarella hat die Frist für eine Regierungsbildung bis Mittwoch verlängert. Er gab den potenziellen Partnern von der sozialdemokratischen Oppositionspartei PD und der Fünf-Sterne-Bewegung am Montag somit einen Tag mehr Zeit, sich auf eine Koalition zu einigen.

PD und Fünf Sterne setzten ihre Gespräche am Montag fort. "Ich bin zuversichtlich, dass wir eine Einigung erzielen können, wir sind auf dem richtigen Weg", sagte der PD-Vorsitzende Nicola Zingaretti nach einem Treffen mit Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio. Am Abend trafen sich die beiden Parteichefs außerdem zu einem Gespräch mit dem zurückgetretenen Regierungschef Giuseppe Conte.

Die bisherige Regierung der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsradikalen Lega von Innenminister Matteo Salvini war Anfang des Monats geplatzt. Ein von Salvini eingereichter Misstrauensantrag gegen Conte scheiterte am Widerstand der Fünf-Sterne-Bewegung und der Sozialdemokraten im Senat. Conte trat dennoch zurück.

Nun liegen die Fäden bei der Suche nach einer neuen Regierung in den Händen Mattarellas. Sollten die Beratungen über eine Koalition bis Mittwoch keine Lösung bringen, steht dem Land im November eine Neuwahl bevor.

Fünf-Sterne-Bewegung und PD, die sich lange in tiefer Abneigung gegenüberstanden, hatten sich zuletzt in großen Schritten aufeinander zubewegt. Differenzen gab es unter anderem bei der Frage, ob Conte auch einer neuen Regierung vorstehen soll.

AFP