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Kanzler Kurz unterstützt Kramp-Karrenbauer gegen Macron

In der Debatte über die Zukunft der Europäischen Union hat die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer Rückendeckung von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz erhalten.

Rückendeckung für Kramp-Karrenbauer: Kanzler Kurz

Rückendeckung für Kramp-Karrenbauer: Kanzler Kurz

In der Debatte über die Zukunft der Europäischen Union hat die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer Rückendeckung von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz erhalten. Kurz sagte am Dienstag im Deutschlandfunk, viele der Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron seien "utopisch". Deshalb sei seine Regierung "sehr froh über die Antwort von Annegret Kramp-Karrenbauer, weil wir inhaltlich in weiten Teilen deckungsgleich mit ihrer Sichtweise sind".

Kurz sagte weiter, seine Regierung aus ÖVP und FPÖ lehne Macrons Vorstoß für eine Sozialunion und einen europaweiten Mindestlohn ab. "Der Mindestlohn in Österreich oder in Deutschland ist teilweise ein Vielfaches vom Durchschnittseinkommen in anderen Staaten", betonte er. "Wir müssten Unsummen in die Hand nehmen, um dieselben Standards anderswo zu finanzieren." Insofern seien Macrons Vorschläge "sehr realitätsfern".

Zudem warnte Kurz im Zusammenhang mit Macrons Forderung nach einem Eurozonen-Budget vor einer "Vergemeinschaftung von Schulden". Europa werde stabiler, wenn sich die Staaten an die Regeln hielten. Frankreich halte aber selbst die Defizit-Vorgaben nicht ein, betonte er. In diesem Jahr wird Frankreich die Drei-Prozent-Grenze der EU nach eigenen Angaben reißen. Die Regierung begründet dies mit milliardenschweren Zugeständnissen an die Sozialbewegung der "Gelbwesten".

Kramp-Karrenbauer hatte am Wochenende in einem Europakonzept zentralen Reformvorschlägen Macrons eine Absage erteilt. Vom Koalitionspartner SPD und der Opposition kommt deshalb zum Teil scharfe Kritik.

AFP
VERNUFT -- grundsätzlich als KRIMINELL definiert ??
Kinder und Hartz4-Empfänger werden „zur Vernunft“ diszipliniert. Persönliches Fortkommen, ohne Stillstand, ist das, was man vorgibt. Zweifel seien unvernünftiges Verhalten; Widerspruch, krankhaftes. Rationales oder pragmatisches Verhalten wird nur der „Führung“ (also dem Regierungs- und Verwaltungsapparat) zugebilligt. Nirgends ist ein demokratische Verhalten hinsichtlich der „Führung“ definiert. Demokratie bedeutet: man gibt der gewählten Führung den Auftrag, dem Volk (exakt dem Wohl des Einzelnen) zu dienen. Statt dessen werden Gruppeninteressen vertreten, die ein starkes Veto einlegen oder die Richtung (eigene Vernunft) straffrei umsetzen dürfen. Was ist Vernunft ? Wir kennen nur „unsinnige“ Gruppeninteressen, wie a) den Bau eines Schutzwalles gegen Imperialisten b) den Bau eines weltbedeutenden Drehkreuz-Flughafens (als Abschreckung der Konkurrenz) c) die Einführung von Hartz4 (Motto: nur Billig-Arbeit macht reich) d) eine Mobilität, wo Jedem erlaubt wird so schnell zu fahren, wie er sich es finanziell leisten kann e) ein gewinnorientiertes Verhalten, das „Schwache“ (entgegen der Gesetzeslage) „übertölpelt und ausraubt“; 1) Menschen werden kaufsüchtig / spielsüchtig / sexsüchtig gemacht, mit staatlicher Förderung >> Vogelfreiheit 2) der Enkeltrick ist eine Ableitung des kapitalistischen Systems >> SUB-Randgruppe gegen SUB-SUB-Randgruppe Vernunft heißt ursprünglich: „den eigenen Trieben Einhalt zu gebieten -- Anderen Freiheiten zu geben !!“ (Antikes Rechtsmotto) „Vernunft heißt, Anderen Frieden zu gewähren und Selbst im Gegenzug zu beziehen“ (Biblisches Gemeinwohl ) Warum geht das nicht in einer DEUTSCHEN Demokratie ? Fehlt den Deutschen die Einsicht ? Fehlt den Deutschen ein demokratisches Verständnis ? .. oder sogar Beides ? Oder kann sich in Deutschland nur jemand (verhaltensgestörtes Egozentrisches) politisch an die Spitze setzen, der BEIDES eben gerade nicht praktiziert und umsetzt, gegen die Schwächeren „vernünftig Handelnden“ ???? ... ähnlich, wie das bei kriminellen Banden die Regel ist ? Ist kriminelle Egozentrik nicht die beste Vernunft ? ... Resumee: das sollten die Kinder und Hartz4-Empfänger angeleitet werden, solches ebenfalls umsetzen ? ... sich nicht manipulirren / ausnutzen zu lassen, um nicht in einer Endlosschleife einer Opferrolle zu verharren ?