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Klare Mehrheit für von der Leyens Kommission im EU-Parlament

Ursula von der Leyen mit Stellvertreter Frans Timmermans
Ursula von der Leyen mit Stellvertreter Frans Timmermans
© © 2019 AFP
Die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kann mit ihrem Team endlich an den Start gehen: Das EU-Parlament gab am Mittwoch mit klarer Mehrheit grünes Licht für die neue Kommission.

Die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kann mit ihrem Team endlich an den Start gehen: Das EU-Parlament gab am Mittwoch mit klarer Mehrheit grünes Licht für die neue Kommission. Damit kann die ehemalige Bundesverteidigungsministerin mit ihren Kommissaren am 1. Dezember - einen Monat später als ursprünglich geplant - ihre Arbeit aufnehmen.

Von der Leyens Team erhielt breite Unterstützung aus ihrer eigenen konservativen Fraktion, von den Liberalen und den Sozialdemokraten. Auch die Rechtskonservativen stimmten mehrheitlich mit "Ja". Gegen die neue Kommission stimmten vor allem rechtspopulistische und linke Abgeordnete. Enthaltungen kamen vornehmlich aus dem grünen Lager.

Mit 461 Ja-Stimmen, 157 Gegenstimmen und 89 Enthaltungen fiel die Unterstützung insgesamt deutlich breiter aus als bei der Abstimmung über von der Leyens Kandidatur zur Kommissionspräsidentin im Juli. Die CDU-Politikerin kam damals auf eine hauchdünne Mehrheit von neun Stimmen. Bei der geheimen Wahl hatte es mutmaßlich viele Abweichungen von den jeweiligen Fraktionslinien gegeben, auch bei den Konservativen.

Vor der Abstimmung am Mittwoch hatte von der Leyen bei den Abgeordneten für einen Aufbruch in Europa geworben. "Ich bitte um ihre Unterstützung für einen Neustart", sagte sie vor den Abgeordneten. Die EU stehe in den kommenden Jahren durch den Klimawandel und die Digitalisierung vor einem tiefgreifenden Wandel, der jeden Teil der Gesellschaft erfassen werde.

Der Übergang werde "nicht einfach", sagte von der Leyen. Europa müsse deshalb "mutig" die Herausforderungen annehmen. So gebe es im Kampf gegen den Klimawandel angesichts der spürbaren Auswirkungen "keine Zeit mehr zu verlieren", sagte sie. Der Übergang müsse aber "gerecht" gestaltet werden und alle Bereiche der Gesellschaft mitnehmen. Nötig seien deshalb massive Investitionen, um diesen Wandel zu bewerkstelligen.

Einer Umfrage der Bertelsmann-Stiftung zufolge erwarten Europas Bürger, dass von der Leyen als Kommissionspräsidentin neben dem Klimaschutz besonders die Schaffung von Arbeitsplätzen zur Priorität macht. In der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung gaben 40 Prozent der Befragten den Umweltschutz als wichtigstes Thema an. Es folgten Arbeitsplätze mit 34 Prozent und soziale Sicherheit mit 23 Prozent.

Am stärksten wird demnach von der neuen Kommission in Deutschland gefordert, den Schutz des Klimas zur Priorität zu machen. Dies gaben dort 49 Prozent der Befragten an, was mit Abstand der höchste Wert war. Außer in den Niederlanden war in den anderen vier einzeln betrachteten Ländern Italien, Frankreich, Spanien und Polen immer der Schutz von Arbeitsplätzen wichtiger. In Italien gaben dies sogar 60 Prozent der Befragen an.

Der Start der Kommission von der Leyens hatte sich durch die Ablehnung von drei Kandidaten ihres Teams durch das Europaparlament zunächst verzögert. Nun steht ab nächster Woche erstmals eine Frau an der Spitze der mächtigen EU-Behörde.

AFP

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