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Koalition streitet über bessere Integration von Flüchtlingen

Die große Koalition streitet über die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt.

Teilnehmer eines Integrationskurses

Teilnehmer eines Integrationskurses

Die große Koalition streitet über die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Katja Mast verteidigte das entsprechende Gesetzesvorhaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Sonntag gegen Kritik aus der Union. "Integration braucht Sprache und gute Arbeit", sagte sie der Nachrichtenagentur AFP. Der Zugang dazu solle mit der Gesetzesinitiative verbessert werden.

Heils Entwurf sieht vor, Integrationskurse und Maßnahmen zur beruflichen Förderung mehr Flüchtlingen als bisher zugute kommen zu lassen. "Menschen, die hier bleiben, werden dadurch schneller Deutsch lernen und ihren eigenen Lebensunterhalt verdienen können", sagte Mast. "Beides ist gut für unser Land."

Zuvor hatte der Unions-Innenexperte Mathias Middelberg (CDU) kritisiert, nur bei anerkannten Flüchtlingen solle "voll auf Integration" gesetzt werden. "Bei nicht Anerkannten auf Rückkehrberatung", fügte er in einem Twitter-Beitrag hinzu, der sich auf seine Aussage in den ARD-"Tagesthemen" vom Samstag bezog.

Nach Heils Plänen sollen künftig alle Flüchtlinge, denen der Aufenthalt gestattet ist, nach neun Monaten in Deutschland an einem Integrationskurs oder einem berufsbezogenen Sprachkurs teilnehmen können, soweit sie bei der Bundesagentur für Arbeit als arbeitsuchend gemeldet sind.

Bisher gilt das nur für "Gestattete" mit guter Bleibeperspektive. Diese ist bei Herkunftsländern mit einer Anerkennungsquote von mindestens 50 Prozent gegeben. Derzeit sind das Syrien, Eritrea, Somalia, Iran und Irak.

Für Geduldete, die bisher ebenfalls bis auf eine kleine Gruppe keinen Zugang zu Sprachförderung hatten, sollen nach den Plänen von Heil nach sechs Monaten berufsbezogene Deutschkurse geöffnet werden. Heil will in die Regelung ausdrücklich auch Flüchtlinge einbeziehen, die in den so genannten Ankerzentren untergebracht sind.

Heils Entwurf sieht zudem vor, dass Maßnahmen zur Förderung der Berufsausbildung künftig generell stärker Ausländern zur Verfügung stehen sollen - neben Flüchtlingen auch Menschen aus anderen EU-Staaten. "Gerade bei der Integration von jungen Menschen mit Fluchthintergrund kommt es verstärkt vor, dass eine sinnvolle Förderungsmöglichkeit nicht eröffnet ist", heißt es in dem AFP vorliegende Gesetzentwurf, über den zunächst die "Süddeutsche Zeitung" vom Wochenende berichtet hatte. Die Vorlage soll am Mittwoch im Kabinett beraten werden.

AFP
Ich brauche dringend Hilfe bei der EM rente
Guten Tag mein Name ist Carsten Langer ich bin 46 Jahre alt und Versuche seit März 2015 die EM Rente zu beckommen meine Ärzte sagen ich kann nicht mehr Gutachten der Kranken Kasse sieht das auch so nur die Gutachter der Rentenkasse Sehens anders war schon vor sozial Gericht 1 Instanz Richterin sagt ich kann nicht am Gutachten vorbei entscheiden ihre Empfehlung ich sollte in die 2 Instanz weil sie meint das ich auch nicht mehr Arbeits fähig bin die 2 Instanz sagt laut Gutachten könnte ich noch arbeiten aber ihre Meinung nach könnte ich auch nicht mehr arbeiten ich sollte doch auf ein Urteil verzichten und ich sollte neu Rente beantragen und der zwischen Zeit wurde ich zur Berufs Findung geschickt die nach sechs Wochen von der Rentenkasse abgebrochen wurde habe auch erfahren das die Rentenkasse mir keine Umschulung mehr zutraut auf den Rat ich sollte noch Mal EM Rente beantragen bin ich in Reha gegangen damit ich auch neue Arzt berichte habe die Reha hat den Aufenthalt von 4 auf drei Wochen verkürzt und mich entlassen als nicht arbeitsfähig für den allgemeinen Arbeits Markt und ich kann keine 3 Stunden arbeiten das hat der Rentenkasse wieder nicht gereicht hatich wieder zum gutachter geschickt der mir 45 Minuten fragen gestellt hat und jetzt heißt es ich kann wieder voll arbeiten auf den allgemeinen Arbeits Markt Meine Erkrankungen sind Ateose in beiden knieen und mehreren Finger Gelenken Verschleiß in beiden Fuß, Hüft, Schulter und elebogen Gelenken dazu Gicht im linken Daumen satel Anhaltende Schmerzstörungen Wiederkehrende Depressionen Übergewicht Hormonstörungen Wirbelsäulenleiden Bandscheibenschädigung Schlaf Atem Störung Schlafstörungen eine ausgeprägte lese und rechtschreib Schwäche Panick Attacken ( Zukunftsangst) Suizidale Gedanken 1 Suite Versuch Laut aus Zügen einiger Befunde Bin ich nicht mehr Stress resistent Darf keinen akort machen keine Schicht Arbeit keine gehobene Verantwortung überaschinem oder Personen tragen usw Aber al das reicht nicht für die EM Rente Mittlerweile bin ich von der Kranken Kasse ausgesteuert das Arbeitsamt hat mich nach 9 Monaten abgemeldet und seit April wäre die Renten Kasse nicht mehr für mich zuständig aber da ein laufendes verfahren ist hmm keine Ahnung Da ich Mal gut verdient habe habe ich eine bu abgeschlossen aber da die über 900 euro mir zählt und das schon fast 3 Jahre habe ich kein Anspruch auf Harz 4 Grundsicherung Wohngeld oder sie Tafel für essen nein ich darf dafon mich noch mit 260€ freiwillig Kranken versichern Deswegen konnte ich meine Wohnung mir nicht mehr leisten und bin auf einen Campingplatz gezogenitlerweil habe ich eine Freundin und wir teilen uns die Wohnung Bitte ich brauche dringend Hilfe mir wird das alles zuviel werde mich parallel zu ihnen auch an den svdk wenden aber vielleicht können sie unterstützend helfen ich weiß echt nicht weiter und meine schlechten Gedanken werden wider sehr stark Mfg