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Koalitionsausschuss erzielt Durchbruch zu Klimapaket

Nach mehr als 18 Stunden Beratungen haben sich die Spitzen der großen Koalition auf ein Maßnahmenpaket zum Klimaschutz geeinigt.

Protest vor Kanzleramt, wo der  Koalitionsausschuss tagt

Protest vor Kanzleramt, wo der Koalitionsausschuss tagt

Nach mehr als 18 Stunden Beratungen haben sich die Spitzen der großen Koalition auf ein Maßnahmenpaket zum Klimaschutz geeinigt. Das Paket enthalte "sehr viele Maßnahmen" einschließlich eines Mechanismus zur jährlichen Überprüfung der Umsetzung der Klimaziele, erfuhr AFP am Freitag aus Koalitionskreisen.

Die Details dieses Kontrollmechanismus - das so genannte Monitoring - waren bis zuletzt in der Koalition umstritten. Vor allem die SPD hatte darauf gedrängt, jedes Jahr zu überprüfen, ob die einzelnen Sektoren die vorgegebenen Ziele beim Abbau des CO2-Ausstoßes erreichen, um notfalls ein Nachsteuern zu ermöglichen.

Die Koalitionsspitzen hatten seit Donnerstag um 17.30 Uhr im Kanzleramt zusammengesessen, um sich auf das bislang größte Maßnahmenpaket in Deutschland für den Klimaschutz zu verständigen. Dabei ging es unter anderem um finanzielle Anreize zur klimafreundlichen Gebäudesanierung, zum Austausch alter Ölheizungen und zum Kauf von Ökoautos.

Nach bisheriger Planung sollen die zuständigen Minister unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um 13.00 Uhr bei einer Sitzung des Klimakabinetts über die Ergebnisse des Koalitionsausschusses beraten. Um 14.30 Uhr wollen Merkel und Vertreter ihrer Koalition auf einer Pressekonferenz über die Ergebnisse unterrichten.

AFP