HOME

Koalitionsspitzen vertagen Entscheidung zu Maaßen auf Dienstag

Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD haben eine Entscheidung über den Verbleib von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen auf kommenden Dienstag vertagt.

Hans-Georg Maaßen

Hans-Georg Maaßen

Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD haben eine Entscheidung über den Verbleib von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen auf kommenden Dienstag vertagt. Das teilte das Bundesinnenministerium nach einem Krisentreffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles sowie CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer am Donnerstag mit. Es sei "ein gutes, ernsthaftes Gespräch mit dem Ziel weiterer Zusammenarbeit" geführt worden, erklärte ein Ministeriumssprecher.

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz steht seit Tagen in der Kritik wegen der Art und Weise, in der er sich über Vorgänge während rechtsgerichteter Kundgebungen in Chemnitz geäußert hatte. Am Donnerstag sorgte zudem erneut ein Medienbericht über Kontakte des Behördenchefs zur AfD für Diskussionen.

Die SPD forderte vor dem Spitzentreffen den Abgang Maaßens. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erklärte in Berlin, für die Parteiführung sei "völlig klar, dass Maaßen gehen muss". Merkel müsse jetzt handeln. Auch SPD-Fraktionsvize Eva Högl forderte Merkel auf, für "Klarheit" zu sorgen. Maaßen sei "nicht mehr der Richtige an der Spitze" des Verfassungsschutzes, sagte sie im RBB.

AFP

Das könnte sie auch interessieren