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Kohlekommission will bereits Ende November fertig sein

Die Ausarbeitung eine Fahrplans zum Ausstieg aus der Kohleverstromung soll früher fertig sein als bislang geplant.

Braunkohlekraftwerk Schwarze Pumpe in Sachsen

Braunkohlekraftwerk Schwarze Pumpe in Sachsen

Die Ausarbeitung eine Fahrplans zum Ausstieg aus der Kohleverstromung soll früher fertig sein als bislang geplant. Die von der Bundesregierung eingesetzte Kohlekommission will ihre Arbeit bereits am 28. November 2018 abschließen. Das teilten die vier Vorsitzenden der Kommission, die früheren Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen, Matthias Platzeck (SPD) und Stanislaw Tillich (CDU), sowie Bahn-Vorstand Ronald Pofalla und die Wissenschaftlerin Barbara Praetorius am Freitag in Berlin mit.

Die Kommission mit dem Titel "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" war im Juni eingesetzt worden, um einen Plan für den Kohleausstieg vorzubereiten und gleichzeitig Zukunftsperspektiven für die betroffenen Reviere zu schaffen und den Wegfall von Arbeitsplätzen in der Industrie abzufedern.

Eigentlich war vorgesehen, dass bis Ende des Jahres ein konkreter Plan zur "schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung, einschließlich eines Abschlussdatums" vorgelegt werden solle. Ende Oktober hatte das Gremium bereits einen Zwischenbericht zum Strukturwandel vorgelegt. Dabei geht es vor allem um Investitionen in die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen. Über die Höhe eines langfristig angelegten finanziellen Ausgleichs wollte sich die Kommission aber noch verständigen.

Bei ihrer zweitägigen Sitzung am Donnerstag und Freitag ging es nun um energie- und klimapolitischen Fragen. Dabei seien "insbesondere die Ausgangslage sowie Maßnahmen zur Reduzierung der Lücke zur Erreichung des 40-Prozent-Minderungsziels diskutiert" worden, erklärten die Vorsitzenden.

Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, die Kohlendioxid-Emissionen bis 2020 um 40 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 zu reduzieren. Gegenwärtig zeichnet sich aber ab, dass dieses Ziel nicht eingehalten werden kann. Die Beratungen zu den energie- und klimapolitischen Fragen will die Kommission nun am 26. November 2018 fortsetzen.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(