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Kopf-an-Kopf-Rennen bei Präsidentenwahl in Polen

Polenh Präsident Andrzej Duda mit Frau und Tochter vor Anhängern
Polenh Präsident Andrzej Duda mit Frau und Tochter vor Anhängern
© © 2020 AFP
Zitterpartie bei der Präsidentenwahl in Polen: In Prognosen hat Amtsinhaber Andrzej Duda mit sehr knappem Vorsprung vorn gelegen.

Zitterpartie bei der Präsidentenwahl in Polen: In Prognosen hat Amtsinhaber Andrzej Duda mit sehr knappem Vorsprung vorn gelegen. Der Ausgang der Stichwahl zwischen dem rechtsgerichteten Staatschef und seinem liberalkonservativen Herausforderer Rafal Trzaskowski war in der Nacht zum Montag völlig offen. Die Prognosen beruhten auf Befragungen von Wählern bei Verlassen der Wahllokale. Die offiziellen Ergebnisse wurden erst für den Verlauf des Tages erwartet.

In einer Prognose des Ipsos-Instituts aus der Nacht lag Duda bei 50,8 Prozent und der Warschauer Bürgermeister Trzaskowski bei 49,2 Prozent. Damit war der Vorsprung des Amtsinhabers ein wenig größer als in einer vorherigen ersten Prognose, die Duda bei 50,4 und Trzaskowski bei 49,6 Prozent gesehen hatte. Allerdings war die Marge immer noch zu knapp, um eine klare Tendenz anzuzeigen. Ipsos gab die Fehlermarge mit zwei Prozentpunkten an.

Duda sagte gleichwohl vor Anhängern: "Ich bin glücklich über meinen Sieg." Er räumte aber im selben Atemzug ein, dass seine Freude zu diesem Zeitpunkt nur auf den Wählerbefragungen beruhte. Trzaskowski sagte zu seinen Anhängern, "wahrscheinlich nie" zuvor sei der Ausgang einer polnischen Präsidentenwahl derart knapp gewesen.

Für die regierende nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ist die Präsidentenwahl von großer Bedeutung. Ein Sieg des ihr nahestehenden Duda dürfte ihre Vormachtstellung mindestens bis zur Parlamentswahl 2023 festigen. Sollte sich doch Trzaskowski von der liberalkonservativen Bürgerplattform (PO) durchsetzen, wäre dies aus Sicht der PiS ein schlechtes Vorzeichen für die Parlamentswahl.

In der ersten Runde der Präsidentschaftswahl am 28. Juni war Duda auf 43,5 Prozent der Stimmen gekommen, Trzaskowski auf 30,4 Prozent. Trzaskowski hatte für einen Sieg in der Stichwahl auf Wähler gesetzt, die in der ersten Runde noch für andere Oppositionskandidaten gestimmt hatten.

Die Beteiligung an der Stichwahl fiel mit knapp 69 Prozent vergleichsweise hoch aus. Trotz der immer noch virulenten Corona-Pandemie hatten sich vor den Wahllokalen lange Schlangen gebildet. Die Wähler wurden aufgefordert, Masken zu tragen, sich die Hände zu desinfizieren sowie Rentnern, Schwangeren und Wählern mit Kindern den Vortritt zu lassen.

Duda hat vor allem im ländlichen Raum, in Kleinstädten und im Osten des Landes viele Anhänger, während Trzaskowski breite Unterstützung in den größeren Städten und im Westen des Landes nahe der Grenze zu Deutschland hat.

Ursprünglich war die Wahl für Mai angesetzt gewesen - zu einer Zeit, als Duda in den Meinungsumfragen noch einen deutlichen Vorsprung hatte. Wegen der Pandemie und verfassungsrechtlicher Bedenken wurde der von der PiS damals als reine Briefwahl geplante Urnengang jedoch verschoben. Dudas Beliebtheitswerte sanken seitdem erheblich. Dies liegt teilweise daran, dass Polen durch die Corona-Krise erstmals seit Ende des Kommunismus in eine Rezession gerutscht ist.

Duda hatte im Wahlkampf auf die Verteidigung konservativer Werte gesetzt. Dabei machte der 48-Jährige auch mit Verbalattacken auf Verfechter einer vermeintlichen "LGBT-Ideologie" Stimmung, die den Polen angeblich aufgezwungen werden solle. LGBT steht im Englischen für Lesbian, Gay, Bisexual and Transgender, also für lesbisch, schwul, bisexuell und Transgender.

Duda bediente darüber hinaus im Wahlkampf auch antideutsche Ressentiments. Deutschen Medien warf er eine "Attacke" gegen Polen vor. Wegen angeblicher "manipulativer" Berichterstattung zur Präsidentschaftswahl in deutschen Zeitungen hatte das Außenministerium in Warschau vor einigen Tagen einen deutschen Diplomaten einbestellt.

Trzaskowski warb dagegen für ein anderes Polen - mit besseren Beziehungen zur EU. Zudem unterstützt der 48-Jährige die Einführung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften. Die Homo-Ehe und das Adoptionsrecht für Homosexuelle lehnt aber auch er ab.

AFP

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