HOME

Kramp-Karrenbauer bekräftigt Festhalten an internationaler Anti-IS-Mission im Irak

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat bekräftigt, dass Deutschland gemeinsam mit seinen Partnern vorerst am internationalen Einsatz gegen die IS-Miliz im Irak und Syrien

Dobrindt, Kramp-Karrenbauer und Söder (v.l.)

Dobrindt, Kramp-Karrenbauer und Söder (v.l.)

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat bekräftigt, dass Deutschland gemeinsam mit seinen Partnern vorerst am internationalen Einsatz gegen die IS-Miliz im Irak und Syrien festhält. Sie habe in den vergangenen Tagen mit ihren Ministerkollegen aus den USA, Frankreich, Großbritannien und Kanada sowie Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg telefoniert, sagte Kramp-Karrenbauer am Dienstag bei ihrem Besuch bei der CSU-Klausurtagung im Kloster Seeon.

"Wir sind uns einig, dass die Fortsetzung der Anti-IS-Mission weiter notwendig ist." Kramp-Karrenbauer fügte hinzu, weder sei bislang die Miliz Islamischer Staat (IS) nachhaltig besiegt noch sei das Ziel erreicht, eigenständige Strukturen bei den irakischen Sicherheitskräften zu schaffen. Bis die irakische Regierung über die Forderung des Parlaments über einen Abzug aller ausländischen Kräfte entschieden habe, "wollen wir als internationale Gemeinschaft im Irak weiterhin unsere Arbeit fortsetzen", sagte die CDU-Chefin weiter.

Unbestritten sei aber auch unter den internationalen Partnern, dass eine Entscheidung Bagdads für einen Truppenabzug "dann zu akzeptieren" sei. Denn die internationale Koalition befinde sich "mit Zustimmung und auf Einladung der irakischen Regierung im Land".

Die Bundesverteidigungsministerin hob ferner hervor, dass die deutschen Soldatinnen und Soldaten natürlich keinen unnötigen Risiken ausgesetzt sein dürften. Daher seien die 32 Ausbilder, die im zentralirakischen Tadschi stationiert sind, sowie drei weitere Bundeswehrsoldaten aus Bagdad nach Jordanien und Kuwait verlegt worden. Wenn die Ausbildungsmission aber wieder aufgenommen werde, könnten sie "jederzeit" zurückkehren.

Angesichts der angespannten sicherheitspolitischen Lage in der Region warnte Kramp-Karrenbauer vor einer weiteren Eskalation. Insbesondere der Iran sei in der Verantwortung, zur Deeskalation beizutragen. Aber auch Deutschland wolle "alle diplomatischen Möglichkeiten" und Kanäle nutzen, um seinen Beitrag zu leisten.

AFP

Das könnte sie auch interessieren