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Kramp-Karrenbauer sieht "langen" Weg für mehr Sicherheit in Afghanistan

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat zum Auftakt ihres Truppenbesuchs in Afghanistan einen langen Atem für den deutschen Einsatz in dem Krisenstaat angemahnt.

Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer

Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat zum Auftakt ihres Truppenbesuchs in Afghanistan einen langen Atem für den deutschen Einsatz in dem Krisenstaat angemahnt. Dieser sei "bisher ein harter Weg" gewesen, sagte die Ministerin am Montagabend (Ortszeit) nach ihrer Ankunft am nordafghanischen Bundeswehr-Standort in Masar-i-Scharif. Bis die afghanischen Sicherheitskräfte allein für Frieden sorgen können, sei es noch ein "langer" und "schwieriger" Weg. Zugleich hob sie "Fortschritte" bei der Sicherheitslage hervor.

Die Mission der Bundeswehr sei ein "gut überlegter Einsatz" gewesen, sagte Kramp-Karrenbauer in Masar-i-Scharif. Er diene dem Zweck, in Afghanistan "Frieden und Stabilität" zu schaffen. Zudem sollen Sicherheitskräfte, Politik und Zivilbevölkerung Afghanistans in die Lage versetzt werden, selbst für Sicherheit sorgen zu können.

In dem Prozess seien auch "Fortschritte" zu verzeichnen, sagte Kramp-Karrenbauer. Die jüngste Präsidentschaftswahl sei "entgegen aller Ankündigungen sehr friedlich verlaufen". Die Abstimmung sei allein durch afghanische Kräfte abgesichert worden, "die auch von uns mit ausgebildet worden sind". Der Wahlkampf und auch der Wahltag selbst waren von Gewalt überschattet worden. Afghanische Sicherheitskräfte werten den Wahltag dennoch als Erfolg, da es den Taliban nicht gelang, mit einem größeren Anschlag die Schlagzeilen zu beherrschen.

Kramp-Karrenbauer will während ihres Truppenbesuchs nach eigenen Worten viele persönliche Gespräche führen, um sich "ein Bild über die Lage des Einsatzes hier zu machen". Zudem plane sie Gespräche mit "Verantwortlichen" in dem Land. Ihre Erfahrung will die Ministern aus Afghanistan mit zurücknehmen nach Berlin. Es werde dann darum gehen, in den "nächsten Wochen und Monaten" über die Fortsetzung des deutschen Engagements in Afghanistan "die notwendigen Entscheidungen zu treffen".

Zuvor hatte Kramp-Karrenbauer im ZDF-"Morgenmagazin" betont, sie lehne einen vorschnellen Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan ab. Das bisher Erreichte dürfe "als Erfolg nicht aufs Spiel" gesetzt werden. Innerhalb der Nato sei deshalb vereinbart, dass nach Abschluss der Friedensverhandlungen für Afghanistan noch einmal geprüft werde, wie die bisherigen Erfolge abgesichert werden könnten. Davon hänge ab, "in welcher Stärke wir vor Ort bleiben".

In Afghanistan sind im Rahmen der Nato-geführten Mission "Resolute Support" etwa 1200 deutsche Soldaten stationiert. Mitte Februar hatte das Bundeskabinett die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in dem Land am Hindukusch beschlossen. Im Mittelpunkt der Mission stehen die Ausbildung und Beratung afghanischer Sicherheitskräfte. Am Standort in Masar-i-Scharif sind etwa 1000 Bundeswehr-Soldaten im Einsatz.

Kramp-Karrenbauer hatte zuvor am Sonntag Kroatien und das Kosovo besucht. In Kroatien führte sie Gespräche mit ihrem Kollegen Damir Krsticevic. Im Anschluss besuchte sie die KFOR-Truppe im Kosovo, wo sie vor einem "zunehmenden Einfluss" Russlands und Chinas im Westbalkan warnte. Zudem verwies sie auf die aus dem Syrienkrieg zurückkehrenden Kämpfer.

Die KFOR-Mission ist seit 1999 für Sicherheit und Stabilität im Kosovo verantwortlich. Derzeit umfasst die KFOR rund 3500 Soldaten. Die Bundeswehr ist seit gut 20 Jahren daran beteiligt, es ist ihr längster Auslandseinsatz.

AFP
Wie lange ist die frist bei einer Kündigung?
Hallo Ich möchte gerne kündigen, da das Arbeitsverhältnis nicht mehr gegeben ist. Leider verstehe ich den Arbeitsvertrag nicht ganz. Auszug aus dem Vertrag: Paragraf 13 Kündigungsfristen: (1) das Arbeitsverhältnis kann beiderseitig unter Einhaltung einer frist von 6 Werktagen gekündigt werden. Nach sechsmonatiger Dauer des Arbeitsverhältnisses oder nach Übernahme aus einem Berufsausbildungsverhältnis kann beiderseitig mit einer frist von zwölf Werktagen gekündigt werde. (2) Die Kündigungsfrist für den Arbeitgeber erhöht sich, wenn das Arbeitsverhältnis in demselben Betrieb oder unternehmen 3jahre bestanden hat, auf 1 monat zum Monatsende 5jahre bestanden hat, auf 2 monate zum Monatsende 8jahre bestanden hat, auf 3 monate zum Monatsende..... (3) Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer, ist er bei bestehenden Schutzwürdiger Interessen befugt, den Arbeitnehmer unter fortzahlung seiner bezüge und unter Anrechnung noch bestehender Urlaubsansprüche freizustellen. Als Schutzwürdige interessen gelten zb. Der begründete Verdacht des Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht des Arbeitnehmers, ansteckende Krankheiten und der begründete verdacht einer strafbaren handlung. Ich arbeite in einem Kleinbetrieb (2mann plus chef) seid 2 jahren und 3-4Monaten. (Bau) Seid ende November bin ich krank geschrieben. Was meinem chef überhaupt nicht passt und er mich mehrfach versucht hat zu überreden arbeiten zu kommen. Da mein zeh gebrochen ist und angeschwollen sowie schmerzhaft und ich keine geschlossenen schuhe tragen kann ist arbeiten nicht möglich. Das Arbeitsverhältnis ist seid längerem angespannt vorallem mit dem Arbeitskollegen. Möchte nur noch da weg! Wie lange ist nun die frist und wie weitere vorgehen? Ich hoffe es kann mir jemand helfen.