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Kurdische Gefangenen folgen Ruf Öcalans zu Beendigung von Hungerstreik

Nach einem Appell des inhaftierten PKK-Gründers Abdullah Öcalan haben tausende kurdische Häftlinge in der Türkei ihren Hungerstreik eingestellt.

Öcalan auf einem Foto von 1993

Öcalan auf einem Foto von 1993

Nach einem Appell des inhaftierten PKK-Gründers Abdullah Öcalan haben tausende kurdische Häftlinge in der Türkei ihren Hungerstreik eingestellt. Die aus Protest gegen Öcalans Haftbedingungen begonnene Aktion werde beendet, erklärte ein Sprecher der Hungerstreikenden laut der kurdischen Nachrichtenagentur ANF am Sonntag. Der Mitbegründer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hatte zuvor erklärt, das Ziel des Hungerstreiks sei erreicht, nachdem die Regierung seinen Anwälten wieder Besuche im Gefängnis gestattet hatte.

Die Abgeordnete Leyla Güven von der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) war Anfang November aus Protest gegen die Isolation Öcalans in einen Hungerstreik getreten. Laut ihrer Partei schlossen sich seitdem mehr als 3000 Gefangene ihrer Protestaktion an. Acht Menschen hätten sich zudem aus Protest das Leben genommen, darunter ein Mann in Krefeld, der sich selbst angezündet hatte.

"Ich erwarte, dass die Aktion beendet wird", forderte nun Öcalan laut einer Erklärung, die am Sonntag von seiner Anwältin Nevroz Uysal bei einer Pressekonferenz in Istanbul verlesen wurde. Ein Sprecher der Hungerstreikenden erklärte daraufhin, die Häftlinge folgten Öcalans Appell. Auch Güven erklärte, sie beende ihren Hungerstreik, werde aber ihren "Kampf gegen Isolation und für sozialen Frieden" fortsetzen.

Der Hungerstreik war in der HDP nicht unumstritten, da er von Kritikern als Beleg für die Nähe der Partei zur PKK gewertet wurde, die in der Türkei als Terrororganisation verboten ist. Unter dem Druck der Proteste erlaubte die türkische Regierung Mitte Januar aber Öcalans Bruder Mehmet einen Besuch auf der Gefängnisinsel Imrali im Marmara-Meer. Am 2. Mai durften erstmals seit acht Jahren zwei Anwälte zu dem langjährigen PKK-Führer.

Nach einem erneuten Besuch am Mittwoch sagten seinen Anwälte am Sonntag, Öcalan wolle eine "positive Rolle spielen" bei der Lösung der Probleme in Syrien, "einschließlich der kurdischen Frage".

Große Teile Nordsyriens werden von der kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) kontrolliert. Wegen ihrer engen Verbindungen zur PKK sieht die Türkei ihre Präsenz als Bedrohung und ist bereits wiederholt gegen sie vorgegangen. Derzeit laufen Verhandlungen mit den USA, die die syrische Kurdenpartei im Kampf gegen die Dschihadisten unterstützt, über eine Pufferzone an der Grenze.

Öcalan verbüßt seit 20 Jahren in fast völliger Isolation eine lebenslange Freiheitsstrafe auf Imrali. Im Kampf seiner Guerillagruppe gegen den türkischen Staat wurden seit 1984 mehr als 40.000 Menschen getötet. Geheime Gespräche des türkischen Geheimdiensts mit Öcalan auf Imrali führten zwar im Frühjahr 2013 zu einer Waffenruhe, doch brach der Friedensprozess im Sommer 2015 wieder zusammen.

Die Zugeständnisse an Öcalan fallen in eine Zeit, da die regierende AKP vor der Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul am 23. Juni um Stimmen wirbt. Bei der ersten Wahl Ende März hatte die HDP keinen Kandidaten aufgestellt und den Oppositionskandidaten Ekrem Imamoglu unterstützt. Dies trug nach Einschätzung von Experten wesentlich dazu bei, Imamoglu eine Mehrheit zu sichern.

Nach den Besuchen der Anwälte bei Öcalan wurde in der Türkei über einen neuen Friedensprozess spekuliert. Justizminister Abdülhamit Gül betonte am Freitag aber, die Besuche hätten "nichts zu tun mit einem Friedensprozess" und "keine Verbindung zu den Istanbuler Wahlen". Auch Öcalans Anwälte sagten, die Besuche seien kein Zeichen "für die Existenz eines Verhandlungsprozesses".

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(