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Lega Nord und Fünf-Sterne-Bewegung wollen sich bis Sonntag einigen

Die Parteivorsitzenden der rechtsextremen Lega Nord und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) haben ihre Gespräche für eine gemeinsame Regierungsbildung in Italien fortgesetzt.

Luigi di Maio (links) und Matteo Salvini

Luigi di Maio (links) und Matteo Salvini

Die Parteivorsitzenden der rechtsextremen Lega Nord und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) haben ihre Gespräche für eine gemeinsame Regierungsbildung in Italien fortgesetzt. Es gehe darum, "so schnell wie möglich" zu einer Einigung zu kommen, erklärte Lega-Chef Matteo Salvini am Freitag. Laut italienischen Medien wollen Salvini und M5S-Chef Luigi Di Maio Präsident Sergio Mattarella am Sonntag ihre Ergebnisse vorstellen. Der Präsident könnte dann bereits am Montag einen neuen Regierungschef nominieren.

Wer Regierungschef werden könnte, ist allerdings weiter unklar. Es gilt als unwahrscheinlich, dass Di Maio oder Salvini für den Posten in Frage kommen, den beide ursprünglich angestrebt hatten. Erwartet wird, dass die Bündnispartner nach einer Persönlichkeit suchen, die weder zum einen noch zum anderen Lager gehört, die aber für beide Seiten akzeptabel wäre.

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl gibt es in Italien noch immer keine Regierung. Am Montag war die Regierungsbildung zunächst für gescheitert erklärt worden. Di Maio hatte sich nicht mit Salvini auf die Rolle des Lega-Bündnispartners Forza Italia von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi einigen können. Am Mittwoch gab Berlusconi dann einer möglichen Regierung der Lega mit der M5S - ohne Forza Italia - seinen Segen.

Führende Köpfe der EU haben unterdessen ihre Sorge über den wachsenden Populismus in den Mitgliedsstaaten ausgedrückt. Ein guter Italiener zu sein, bedeute auch ein "guter europäischer Bürger" zu sein, sagte EU-Parlamentschef Antonio Tajani bei einer Konferenz in Florenz in Richtung Rom. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zeigte sich besorgt über die "Brüche und Risse" innerhalb der EU infolge der Flüchtlingskrise.

Sowohl M5S als auch die Lega gelten als europakritisch. Zwar versicherte Di Maios politischer Berater Vincenzo Spadafora zuletzt, in der EU und der Währungsunion bleiben zu wollen. "Bestimmte Verträge" müssten aber neu verhandelt werden. Eine Regierung beider Parteien dürfte zudem einen harten Kurs gegen Einwanderung fahren.

AFP

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