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Linke fordert deutliche Erhöhung des Arbeitslosengeldes

Linken-Chefin Katja Kipping fordert eine deutliche Erhöhung des Arbeitslosengeldes.

Katja Kipping (links) mit Dietmar Bartsch im März

Katja Kipping (links) mit Dietmar Bartsch im März

Linken-Chefin Katja Kipping fordert eine deutliche Erhöhung des Arbeitslosengeldes. "Das Arbeitslosengeld I schützt die Mehrzahl der Bezieher nicht vor Einkommensarmut", kritisierte Kipping gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der Abstand zwischen dem Arbeitslosengeld und einem Einkommen, bei dem kein Armutsrisiko mehr bestehe, sei in den vergangenen Jahren größer geworden. Diese "Armutslücke" müsse geschlossen werden.

Berechnungen der Linken zufolge bekam die Hälfte der Arbeitslosengeld-Bezieher im vergangenen Jahr mehr als 827 Euro im Monat ausgezahlt - die andere Hälfte weniger als diese Summe. Die so genannte Armutsrisikogrenze, unter der Menschen relative Armut droht, liegt in Deutschland nach Angaben von Kipping bei rund 1100 Euro.

Sie bezieht sich dabei auf die einschlägigen Berechnungsmethoden des Armutsrisikos. Demnach droht Armut, wenn das Einkommen geringer ist als 60 Prozent des mittleren Haushaltsnettoeinkommens in Deutschland.

Kipping forderte als ersten Schritt ein "Mindestarbeitslosengeld oberhalb der Armutsrisikogrenze". Zu den Kosten ihrer Pläne machte die Parteichefin keine Angaben.

Das Arbeitslosengeld I - derzeit 60 Prozent des letzten Nettogehalts - wird aus Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung bezahlt, die von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gemeinsam aufgebracht werden. Für die reine Lohnersatzleistung gab die Bundesagentur für Arbeit 2018 laut Bericht rund acht Milliarden Euro aus. Zusammen mit den Sozialversicherungsbeiträgen, die sie für die Arbeitslosengeldbezieher übernimmt, waren es demnach fast 14 Milliarden Euro.

Kipping schlug zur Finanzierung eine "geringfügige Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze" vor; Gutverdiener und ihre Arbeitgeber müssten mehr Geld in die Arbeitslosenversicherung zahlen. Der Maximalbeitrag wird derzeit bei einem Gehalt von 6700 Euro brutto im Monat fällig. Im Osten liegt diese Beitragsbemessungsgrenze bei 6170 Euro. Den Unterschied will Kipping beseitigen - ostdeutsche Gutverdiener würden laut Bericht also durch die Pläne besonders belastet.

ilo pw

AFP
Ich brauche dringend Hilfe bei der EM rente
Guten Tag mein Name ist Carsten Langer ich bin 46 Jahre alt und Versuche seit März 2015 die EM Rente zu beckommen meine Ärzte sagen ich kann nicht mehr Gutachten der Kranken Kasse sieht das auch so nur die Gutachter der Rentenkasse Sehens anders war schon vor sozial Gericht 1 Instanz Richterin sagt ich kann nicht am Gutachten vorbei entscheiden ihre Empfehlung ich sollte in die 2 Instanz weil sie meint das ich auch nicht mehr Arbeits fähig bin die 2 Instanz sagt laut Gutachten könnte ich noch arbeiten aber ihre Meinung nach könnte ich auch nicht mehr arbeiten ich sollte doch auf ein Urteil verzichten und ich sollte neu Rente beantragen und der zwischen Zeit wurde ich zur Berufs Findung geschickt die nach sechs Wochen von der Rentenkasse abgebrochen wurde habe auch erfahren das die Rentenkasse mir keine Umschulung mehr zutraut auf den Rat ich sollte noch Mal EM Rente beantragen bin ich in Reha gegangen damit ich auch neue Arzt berichte habe die Reha hat den Aufenthalt von 4 auf drei Wochen verkürzt und mich entlassen als nicht arbeitsfähig für den allgemeinen Arbeits Markt und ich kann keine 3 Stunden arbeiten das hat der Rentenkasse wieder nicht gereicht hatich wieder zum gutachter geschickt der mir 45 Minuten fragen gestellt hat und jetzt heißt es ich kann wieder voll arbeiten auf den allgemeinen Arbeits Markt Meine Erkrankungen sind Ateose in beiden knieen und mehreren Finger Gelenken Verschleiß in beiden Fuß, Hüft, Schulter und elebogen Gelenken dazu Gicht im linken Daumen satel Anhaltende Schmerzstörungen Wiederkehrende Depressionen Übergewicht Hormonstörungen Wirbelsäulenleiden Bandscheibenschädigung Schlaf Atem Störung Schlafstörungen eine ausgeprägte lese und rechtschreib Schwäche Panick Attacken ( Zukunftsangst) Suizidale Gedanken 1 Suite Versuch Laut aus Zügen einiger Befunde Bin ich nicht mehr Stress resistent Darf keinen akort machen keine Schicht Arbeit keine gehobene Verantwortung überaschinem oder Personen tragen usw Aber al das reicht nicht für die EM Rente Mittlerweile bin ich von der Kranken Kasse ausgesteuert das Arbeitsamt hat mich nach 9 Monaten abgemeldet und seit April wäre die Renten Kasse nicht mehr für mich zuständig aber da ein laufendes verfahren ist hmm keine Ahnung Da ich Mal gut verdient habe habe ich eine bu abgeschlossen aber da die über 900 euro mir zählt und das schon fast 3 Jahre habe ich kein Anspruch auf Harz 4 Grundsicherung Wohngeld oder sie Tafel für essen nein ich darf dafon mich noch mit 260€ freiwillig Kranken versichern Deswegen konnte ich meine Wohnung mir nicht mehr leisten und bin auf einen Campingplatz gezogenitlerweil habe ich eine Freundin und wir teilen uns die Wohnung Bitte ich brauche dringend Hilfe mir wird das alles zuviel werde mich parallel zu ihnen auch an den svdk wenden aber vielleicht können sie unterstützend helfen ich weiß echt nicht weiter und meine schlechten Gedanken werden wider sehr stark Mfg