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Maas: Atomabkommen mit Iran "außerordentlich wichtig" für Sicherheit Europas

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor Gesprächen mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif die Bedeutung des Atomabkommens mit dem Iran hervorgehoben.

Heiko Maas (l.) mit Jordaniens Aiman Safadi

Heiko Maas (l.) mit Jordaniens Aiman Safadi

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor Gesprächen mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif die Bedeutung des Atomabkommens mit dem Iran hervorgehoben. Der Verbleib in dem Abkommen sei für Europa aus Sicherheitsgründen "außerordentlich wichtig", sagte Maas Journalisten nach seiner Ankunft in Teheran am Montag. "Wir wollen nicht, dass der Iran über Atomwaffen verfügt" fügte er hinzu. Die europäischen Partner hätten "größte Anstrengungen an den Tag gelegt, um unsere Verpflichtungen zu erfüllen".

Maas mahnte den Iran, sich ebenfalls an das Abkommen zu halten. Zwar seien die wirtschaftlichen Vorteile, die der Iran sich mit dem Abkommen versprochen habe, ohne die USA "in dem Umfang nur noch schwer zu realisieren". Doch gebe es für Teheran auch "ein politisches und strategisches Interesse, dieses Abkommen und damit den Dialog mit Europa aufrecht zu erhalten".

Die USA hatten vor gut einem Jahr einseitig ihren Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran erklärt, an dem auch Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland beteiligt sind. Der Iran droht nun seinerseits damit, bestimmte Anforderungen des Vertrags nicht mehr zu erfüllen.

Der Iran ist die letzte und wichtigste Station auf der viertägigen Nahost-Reise des Außenministers. Bei seinen Besuchen im Irak, Jordanien und den Vereinigten Arabischen Emiraten hatte Maas Deeskalation in der Region angemahnt und Unterstützung im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zugesagt. Im Iran wolle er neben dem Atomabkommen auch die Rolle des Iran in der Region ansprechen, sagte er.

Deutschland habe zusammen mit Frankreich und Großbritannien immer darauf hingewiesen: "Wenn sich dort nichts verändert, müssen wir weiter über Sanktionen sprechen", sagte Maas mit Verweis auf die Rolle Teherans in Syrien, im Jemen, auf das ballistische Raketenprogramm des Irans und das Verhältnis zu Israel. "Der Konflikt um den Iran ist einer der großen Konflikte unserer Zeit", fasste er zusammen.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(