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Maas "vorsichtig optimisch" vor Berliner Libyen-Konferenz

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich "vorsichtig optimistisch" zu den Erfolgsaussichten der Libyen-Konferenz am Sonntag in Berlin geäußert.

Außenminister Heiko Maas (l.) und General Chalifa Haftar

Außenminister Heiko Maas (l.) und General Chalifa Haftar

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich "vorsichtig optimistisch" zu den Erfolgsaussichten der Libyen-Konferenz am Sonntag in Berlin geäußert. Bei seinem Besuch in Libyen habe ihm der Rebellengeneral Chalifa Haftar versichert, dass er zum Erfolg der Konferenz "einen Beitrag leisten" wolle, sagte Maas der "Passauer Neuen Presse" (Freitagausgabe).

Maas war am Donnerstag in das nordafrikanische Bürgerkriegsland gereist. Bei einem Treffen in der ostlibyschen Stadt Bengasi bekundete Haftar nach Angaben des Bundesaußenministers, dass er "grundsätzlich bereit" sei, an der Berliner Konferenz teilzunehmen. Haftars Rivale Fajes al-Sarradsch, der Chef der international anerkannten Einheitsregierung ist, hat seine Teilnahme an der Konferenz zugesagt.

Haftar hatte sich von der Einheitsregierung losgesagt und im April eine militärische Offensive auf die Hauptstadt Tripolis gestartet. Seit dem vergangenen Wochenende gilt aber eine von Russland und der Türkei vermittelte Waffenruhe. Bei seinem Treffen mit Maas sagte Haftar zu, die Feuerpause weiter einzuhalten. Dies sei "außerordentlich wichtig", betonte der Bundesaußenminister in dem Zeitungsinterview.

Bei der Berliner Konferenz werde der Fokus aber darauf liegen, Einfluss auf die internationalen Kräfte zu üben, welche die Konfliktparteien von Außen unterstützen, kündigte Maas an. Dies sei die Voraussetzung für den weiteren Friedensprozess.

Maas hob hervor, dass die Bundesregierung auf Bitte der UNO in den vergangenen Monaten intensiv mit jenen Staaten verhandelt habe, die von Außen auf den libyschen Bürgerkrieg einwirken. Dabei sei bereits Einigung "auf viele wichtige Punkte für den zukünftigen politischen Prozess in Libyen" erzielt worden.

"Schon allein, dass dies in der aktuell schwierigen Situation gelungen ist, stimmt uns vorsichtig optimistisch", sagte Maas. Es sei sehr wichtig, "jetzt das Fenster zu nutzen, welches sich durch die Arbeit der letzten Monate geöffnet hat".

AFP