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Maas hofft nach Iran-Reise auf Fortbestand des Atomabkommens

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hofft nach seiner Iran-Reise auf einen Fortbestand des Atomabkommens mit Teheran.

Maas (l.) mit Ruhani

Maas (l.) mit Ruhani

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hofft nach seiner Iran-Reise auf einen Fortbestand des Atomabkommens mit Teheran. "Wenn sich alle Seiten an ihre Verpflichtungen halten, dann kann auch die Nuklearvereinbarung eine Zukunft haben", sagte Maas am Montagabend nach seiner Rückkehr nach Berlin in den ARD-"Tagesthemen". "Das wäre gut für die Sicherheit, vor allen Dingen für uns in Europa."

Er habe bei seinen Gesprächen in Teheran "noch einmal sehr deutlich gemacht", dass Deutschland und die gesamte Europäische Union hinter dem Abkommen stünden, sagte Maas. So bringe Deutschland mit den europäischen Partnern das Zahlungsinstrument Instex auf den Weg, das es europäischen Unternehmen ermöglichen soll, trotz der US-Sanktionen weiter Handel mit dem Iran zu treiben.

"Wir erwarten, dass der Iran genauso seine Verpflichtungen erfüllt", betonte Maas. Teheran dürfe deswegen nicht mehr Uran anreichern, als in dem Atomabkommen festgehalten.

Der Bundesaußenminister, der am Montag in Teheran Gespräche mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif und Staatschef Hassan Ruhani geführt hatte, warnte vor einer Eskalation der Spannungen in der Region. "Wir versuchen dazu beizutragen, dass diese Spannungen abgebaut werden, dass es keine militärische Eskalation im Nahen und Mittleren Osten gibt, das wäre eine Katastrophe."

Sein Eindruck sei, dass niemand eine solche Eskalation wolle, auch die USA nicht, sagte Maas. Deswegen sei "jetzt die Zeit für die Diplomatie". Der SPD-Politiker will sich am Dienstag bei einem Außenministertreffen in Stockholm zur nuklearen Abrüstung mit seinen Kollegen auch zum Thema Iran austauschen.

Die Spannungen rund um den Iran haben sich in den vergangenen Wochen drastisch verschärft. US-Präsident Donald Trump hatte im vergangenen Jahr einseitig den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran erklärt und neue Finanz- und Handelssanktionen verhängt. Teheran drohte Anfang Mai, bestimmte Auflagen des Vertrags nicht mehr zu erfüllen, sollten die anderen Vertragspartner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China ihm nicht entgegenkommen.

Beim Treffen mit Maas warf der iranische Außenminister Sarif den USA vor, einen "Wirtschaftskrieg" gegen den Iran zu führen. Die Unterstützer dieses Krieges könnten nicht erwarten, "sicher zu bleiben", warnte er.

Die USA wiesen diese Drohung umgehend zurück. "Wir sind nicht beeindruckt", sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Morgan Ortagus. Drohungen mit "nuklearer Erpressung" auszusprechen und "andere Länder zu terrorisieren" sei "typisches Verhalten des revolutionären Regimes in Teheran". Der Iran habe die Wahl: Er könne sich wie ein "normales Land" verhalten oder dabei zusehen, wie seine Wirtschaft zugrunde gehe, sagte Ortagus.

Derweil gab die US-Zeitung "New York Times" bekannt, dass der Iran ihrem Korrespondenten in dem Land seit Monaten eine Arbeitserlaubnis verweigert. Die iranischen Behörden hätten Thomas Erdbrink im Februar seinen Presseausweis entzogen. Das Außenministerium in Teheran habe zwar wiederholt in Aussicht gestellt, dass der niederländische Staatsbürger seine Arbeitserlaubnis zurückerhalte. Das Ministerium habe aber keinerlei Begründung für den Entzug und die Verzögerung bei der Wiederausstellung gegeben.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(