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Maas sieht "Krise der internationalen Solidarität" beim Umgang mit Flüchtlingen

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat eine "Krise der internationalen Solidarität" beim Umgang mit Flüchtlingen angeprangert. "Es gibt keine Flüchtlingskrise.

Heiko Maas (l.) und UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi

Heiko Maas (l.) und UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat eine "Krise der internationalen Solidarität" beim Umgang mit Flüchtlingen angeprangert. "Es gibt keine Flüchtlingskrise. Denn die Zahl von Flüchtlingen weltweit ist in Wirklichkeit nur das Symptom einer ganz anderen Krise: einer tiefen Krise der internationalen Zusammenarbeit", sagte er bei der Eröffnung des Globalen Flüchtlingsforums in Genf am Dienstag.

Immer mehr Menschen müssten fliehen, weil die internationale Gemeinschaft keine Lösungen "für die Dauerkrisen und Konflikte wie in Syrien, Afghanistan oder Somalia" finde, sagte Maas. Zudem nehme die Staatengemeinschaft "sehenden Auges in Kauf, dass der Klimawandel in Zukunft immer öfter ganze Länder und Regionen verwüsten und immer mehr Menschen in die Flucht treiben wird".

"Die Ärmsten tragen derzeit die schwerste Last", kritisierte der Außenminister. Neun der zehn größten Aufnahmeländer seien Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen. Das einzige Industrieland in dieser Gruppe sei Deutschland.

Gerade einmal 20 Prozent der 193 Staaten beteiligten sich "in nennenswerter Weise" bei der Versorgung der mehr als 70 Millionen Menschen, die weltweit auf der Flucht seien. "Und dies, obwohl die Genfer Flüchtlingskonvention für uns alle gilt", sagte Maas.

Er forderte mehr Solidarität im Umgang mit Flüchtlingen. Zudem müsse es mehr internationale Zusammenarbeit mit den Aufnahmeländern geben. "Wir müssen die Lasten auf mehr und auf breitere Schultern verteilen", erklärte Maas. Darüber hinaus müssten den Flüchtlingen Perspektiven für ein selbstbestimmtes Leben geboten werden. Deutschland werde als zweitgrößter Geldgeber und fünftgrößtes Aufnahmeland weiter dazu beitragen.

Deutschland setzt sich Maas zufolge zudem für einen besseren Zugang von Flüchtlingen zu höherer Bildung ein. Unter anderem habe die Bundesrepublik dazu mit der Deutschen Akademischen Flüchtlingsinitiative Albert Einstein ein Stipendienprogramm aufgelegt, für das im nächsten Jahr 13 Millionen Euro bereitgestellt würden. Zudem werde der Bund die Integration von Flüchtlingen an Hochschulen weiter mit jährlich mehr als 27 Millionen Euro fördern.

Das Globale Flüchtlingsforum kam am Dienstag ein Jahr nach Annahme des globalen Flüchtlingspakts durch die Vereinten Nationen in Genf zusammen. An dem Treffen nahmen etwa 3000 Vertreter von UN-Mitgliedsstaaten, Hilfsorganisationen, Privatwirtschaft sowie religiöse Führer teil.

AFP
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