HOME

Maas sieht Chancen für Wiederbelebung des Friedensprozesses in der Ostukraine

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sieht neue Chancen, den Friedensprozess für die Ostukraine wieder in Gang zu bringen.

Maas mit Selenskyj und Frankreichs Außenminister Le Drian

Maas mit Selenskyj und Frankreichs Außenminister Le Drian

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sieht neue Chancen, den Friedensprozess für die Ostukraine wieder in Gang zu bringen. "Wir werden die Gunst der Stunde nutzen", sagte Maas nach einem Treffen mit dem neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian am Donnerstag in Kiew. Deutschland und Frankreich betonten nach dem Treffen ihr Engagement für den Friedensprozess und forderten Russland zur sofortigen Freilassung von 24 im November festgenommenen ukrainischen Seeleuten auf.

Deutschland und Frankreich vermitteln im sogenannten Normandie-Format gemeinsam zwischen der Ukraine und Russland in dem Konflikt. In einer gemeinsamen Erklärung betonten sie am Donnerstag ihren Willen, dem Friedensgesprächen für die Region neuen Schwung zu verleihen. In der Ostukraine kämpfen seit fünf Jahren prorussische Separatisten und Regierungstruppen gegeneinander. In dem Konflikt wurden bereits mehr als 13.000 Menschen getötet. Russland unterstützt die Separatisten.

Im Normandie-Format vermitteln Deutschland und Frankreich gemeinsam zwischen Russland und der Ukraine. Basis ist das 2015 geschlossene Minsker Abkommen, das einen Weg zum Frieden in der Ostukraine beschreibt. Die Umsetzung stockt jedoch seit geraumer Zeit. "Wir werden jetzt mit unseren Experten weiter darüber reden, wie der Prozess neu belebt werden kann", kündigte Maas an. Derzeit gebe es einen Stillstand, dies sei "nicht akzeptabel".

Die Menschen in der Ostukraine "warten schon viel zu lange auf diesen Frieden", betonte der Außenminister. Für den neuen ukrainischen Präsidenten Selenskyj habe "Frieden die absolute Priorität - und das ist bei uns ganz genauso". Maas' Besuch in Kiew war das erste Treffen eines deutschen Regierungsmitglieds mit Selenskyj, der am Montag vergangener Woche sein Amt angetreten hatte.

In ihrer gemeinsamen Erklärung forderten Maas und Le Drian Russland erneut auf, die seit November festgehaltenen ukrainischen Seeleute sofort und ohne Vorbedingungen freizulassen. Die beiden Minister trafen in Kiew auch mit Angehörigen der Marinesoldaten zusammen.

Die russische Küstenwache hatte Ende November in der Meerenge von Kertsch zwischen dem Schwarzen Meer und dem Asowschem Meer drei ukrainische Marineschiffe aufgebracht und 24 Besatzungsmitglieder festgenommen. Ihnen drohen bis zu sechs Jahre Gefängnis. Eine Entscheidung des Internationalen Seegerichtshofs in Hamburg vom Samstag, wonach die Matrosen sofort freigelassen werden müssen, ignoriert Russland mit dem Argument, das Gericht sei nicht zuständig.

Der Fall trübte das durch die Annexion der Krim und den Konflikt in der Ostukraine ohnehin sehr gespannte Verhältnis zwischen Moskau und Kiew noch weiter. Von russischer Seite gibt es aktuell wenig Entgegenkommen. Präsident Wladimir Putin ließ zu Selenskyjs Amtseinführung mitteilten, er wolle dem neuen Kollegen nicht gratulieren und plane auch kein Treffen mit ihm.

AFP
Ich brauche dringend Hilfe bei der EM rente
Guten Tag mein Name ist Carsten Langer ich bin 46 Jahre alt und Versuche seit März 2015 die EM Rente zu beckommen meine Ärzte sagen ich kann nicht mehr Gutachten der Kranken Kasse sieht das auch so nur die Gutachter der Rentenkasse Sehens anders war schon vor sozial Gericht 1 Instanz Richterin sagt ich kann nicht am Gutachten vorbei entscheiden ihre Empfehlung ich sollte in die 2 Instanz weil sie meint das ich auch nicht mehr Arbeits fähig bin die 2 Instanz sagt laut Gutachten könnte ich noch arbeiten aber ihre Meinung nach könnte ich auch nicht mehr arbeiten ich sollte doch auf ein Urteil verzichten und ich sollte neu Rente beantragen und der zwischen Zeit wurde ich zur Berufs Findung geschickt die nach sechs Wochen von der Rentenkasse abgebrochen wurde habe auch erfahren das die Rentenkasse mir keine Umschulung mehr zutraut auf den Rat ich sollte noch Mal EM Rente beantragen bin ich in Reha gegangen damit ich auch neue Arzt berichte habe die Reha hat den Aufenthalt von 4 auf drei Wochen verkürzt und mich entlassen als nicht arbeitsfähig für den allgemeinen Arbeits Markt und ich kann keine 3 Stunden arbeiten das hat der Rentenkasse wieder nicht gereicht hatich wieder zum gutachter geschickt der mir 45 Minuten fragen gestellt hat und jetzt heißt es ich kann wieder voll arbeiten auf den allgemeinen Arbeits Markt Meine Erkrankungen sind Ateose in beiden knieen und mehreren Finger Gelenken Verschleiß in beiden Fuß, Hüft, Schulter und elebogen Gelenken dazu Gicht im linken Daumen satel Anhaltende Schmerzstörungen Wiederkehrende Depressionen Übergewicht Hormonstörungen Wirbelsäulenleiden Bandscheibenschädigung Schlaf Atem Störung Schlafstörungen eine ausgeprägte lese und rechtschreib Schwäche Panick Attacken ( Zukunftsangst) Suizidale Gedanken 1 Suite Versuch Laut aus Zügen einiger Befunde Bin ich nicht mehr Stress resistent Darf keinen akort machen keine Schicht Arbeit keine gehobene Verantwortung überaschinem oder Personen tragen usw Aber al das reicht nicht für die EM Rente Mittlerweile bin ich von der Kranken Kasse ausgesteuert das Arbeitsamt hat mich nach 9 Monaten abgemeldet und seit April wäre die Renten Kasse nicht mehr für mich zuständig aber da ein laufendes verfahren ist hmm keine Ahnung Da ich Mal gut verdient habe habe ich eine bu abgeschlossen aber da die über 900 euro mir zählt und das schon fast 3 Jahre habe ich kein Anspruch auf Harz 4 Grundsicherung Wohngeld oder sie Tafel für essen nein ich darf dafon mich noch mit 260€ freiwillig Kranken versichern Deswegen konnte ich meine Wohnung mir nicht mehr leisten und bin auf einen Campingplatz gezogenitlerweil habe ich eine Freundin und wir teilen uns die Wohnung Bitte ich brauche dringend Hilfe mir wird das alles zuviel werde mich parallel zu ihnen auch an den svdk wenden aber vielleicht können sie unterstützend helfen ich weiß echt nicht weiter und meine schlechten Gedanken werden wider sehr stark Mfg