HOME

Maas sieht Fortschritte im EU-Ringen um Flüchtlingsaufnahme

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sieht Fortschritte bei den Beratungen der EU-Staaten über die Verteilung von Flüchtlingen, die im Mittelmeer aus Seenot gerettet werden.

Außenminister Maas: "Geschachere um Seenotrettung muss ein Ende haben"

Außenminister Maas: "Geschachere um Seenotrettung muss ein Ende haben"

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sieht Fortschritte bei den Beratungen der EU-Staaten über die Verteilung von Flüchtlingen, die im Mittelmeer aus Seenot gerettet werden. "Ich bin zuversichtlich, dass wir in den kommenden Wochen eine Lösung finden werden", sagte Maas am Montag nach einem Treffen der Innen- und Außenminister mehrerer europäischer Länder in Paris. Die Beratungen würden nun zunächst auf Ebene der Innenminister fortgesetzt.

"Das Geschachere um die Seenotrettung muss endlich ein Ende haben", betonte Maas. Es sei notwendig, "eine Koalition der Hilfsbereiten zusammenzustellen". Dafür gebe es positive Signale aus einigen Staaten. Um welche Länder es sich handelt, ließ Maas offen. Mit der Koalition aufnahmewilliger Staaten wollen Deutschland und Frankreich verhindern, dass Schiffe zur Seenotrettung lange vor europäischen Häfen liegen müssen, bevor sie anlegen dürfen.

Der italienische Innenminister Matteo Salvini von der rechtsradikalen Lega-Partei nahm an dem Pariser Treffen nicht teil. Italien weigert sich, Rettungsschiffe in seine Häfen zu lassen. Italien und Malta hatten vergangenen Donnerstag beim EU-Innenministertreffen in Helsinki einen deutsch-französischen Kompromissvorschlag für eine Übergangslösung abgelehnt. Er sah vor, ankommende Migranten zeitlich befristet auf andere Länder zu verteilen.

AFP