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Maas und Jolie fordern stärkeres Vorgehen gegen sexuelle Gewalt in Konflikten

Gemeinsam mit Hollywoodstar Angelina Jolie fordert Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) einen verstärkten Kampf gegen sexuelle Gewalt in Krisengebieten.

Maas in New York

Maas in New York

Gemeinsam mit Hollywoodstar Angelina Jolie fordert Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) einen verstärkten Kampf gegen sexuelle Gewalt in Krisengebieten. "Sexuelle Gewalt ist weltweit ein Mittel des Kriegs und des Terrors", schrieb Maas am späten Montagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter. Deshalb habe er mit Jolie in einem Gastbeitrag für die "Washington Post" aufgeschrieben, "wie wir den Betroffenen helfen müssen".

Unter dem Titel "Sexuelle Gewalt ist in Kriegsgebieten weit verbreitet. Wir müssen handeln" schildern Jolie und Maas Beispiele für Schicksale von Frauen in Krisenländern. Der kongolesische Arzt und Friedensnobelpreisträger Denis Mukwege habe etwa in seiner Klinik drei Generationen vergewaltigter Frauen einer Familie behandelt: eine Mutter, ihre Tochter und ihre Enkelin im Kleinkindalter.

"Vergewaltigung und andere Formen sexueller Gewalt werden als Kriegs- und Terrortaktik in Konflikten weltweit genutzt", schrieben Jolie und Maas. Beide hätten Opfer sexueller Gewalt im Irak, in Bosnien und in Sierra Leone getroffen und seien um Hilfe gebeten worden, Täter künftig besser zur Verantwortung ziehen zu können. Bei einem Treffen vor wenigen Wochen hätten sich der Außenminister und die Schauspielerin auf mehrere Maßnahmen verständigt, die sich nun in einer UN-Resolution von Deutschland wiederfinden.

Demnach müssen zum einen die Täter sexueller Gewalt zur Rechenschaft gezogen und die Ermittlungsmöglichkeiten für diese Straftaten verbessert werden. Darüber hinaus müsse die Einhaltung internationaler Verpflichtungen besser überprüft werden. "Resolutionen des UN-Sicherheitsrats bleiben bloße Schriftstücke, wenn wir deren Einhaltung nicht sicherstellen", schreiben Jolie und Maas. Zudem müssten die Opfer besser unterstützt werden.

Unter dem Vorsitz von Maas debattiert der UN-Sicherheitsrat am Dienstag über Maßnahmen gegen sexuelle Gewalt in bewaffneten Konflikten. An der Debatte in New York nimmt die Friedensnobelpreisträgerin Nadia Murad teil. Die aus dem Irak stammende Angehörige der Religionsminderheit der Jesiden war selber von IS-Dschihadisten verschleppt und missbraucht worden. Bei der Debatte dabei sein wird auch die bekannte Menschenrechtsanwältin Amal Clooney.

Die Bundesregierung hat das Vorgehen gegen sexuelle Gewalt in Konfliktgebieten zu einem der Schwerpunkte ihres einmonatigen Vorsitzes des Sicherheitsrats gemacht. Sie will unter anderem erreichen, dass das juristische Vorgehen gegen diese Formen der Gewalt verstärkt und den Opfern mehr geholfen wird. Dazu bringt sie eine entsprechende Resolution in den Sicherheitsrat ein.

AFP