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Maas warnt Iran vor Verstoß gegen das Atomabkommen

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat den Iran davor gewarnt, wie angekündigt gegen Bestimmungen des internationalen Atomabkommens zu verstoßen.

Bundesaußenminister Maas

Bundesaußenminister Maas

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat den Iran davor gewarnt, wie angekündigt gegen Bestimmungen des internationalen Atomabkommens zu verstoßen. "Eine einseitige Reduzierung der eigenen Verpflichtungen werden wir ganz sicher nicht akzeptieren", sagte Maas nach einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Luxemburg. Der Iran hatte zuvor mitgeteilt, ab Donnerstag kommender Woche die in dem Abkommen festgelegte Menge von maximal 300 Kilogramm angereichertem Uran zu überschreiten.

Maas wollte sich nicht konkret zu einer möglichen Reaktion der EU bei einem Verstoß äußern. "Das werden wir sehen", sagte er. Die EU wolle abwarten, wie die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) dies bewerte. Alle Seiten müssten sich an die Verpflichtungen aus dem Atomabkommen halten. Nur dann werde die Vereinbarung eine Zukunft haben.

Die USA waren vor einem Jahr aus dem Nuklearabkommen ausgestiegen, das den Iran am Bau von Atomwaffen hindern soll. Teheran drängt seit Monaten darauf, dass die verbliebenen Vertragspartner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China mehr dafür tun, damit der Iran den versprochenen wirtschaftlichen Nutzen aus dem Abkommen ziehen kann.

Maas zeigte sich besorgt über die jüngste Eskalation durch mutmaßliche Angriffe auf Öltanker im Golf von Oman. Die USA und Großbritannien machen den Iran dafür verantwortlich. Maas wollte sich dem vorerst nicht anschließen. Vorliegende Informationen würden derzeit ausgewertet und mit anderen Mitgliedstaaten ausgetauscht, sagte er. Bei der Bewertung müsse "große Sorgfalt an den Tag" gelegt werden.

"Ich halte die Lage nach wie vor für extrem explosiv", sagte Maas zu dem Konflikt zwischen den USA und dem Iran. "Militärische Konfrontation am Golf wird bedeuten, dass die ganze Region in Flammen steht. Daran kann niemand ein Interesse haben."

Es reiche ihm dabei nicht, "dass alle nur sagen, dass sie keinen Krieg wollen", sagte Maas weiter. "Sondern sie müssen auch beweisen, dass sie keinen Krieg wollen. Das heißt, jeder muss aktive Schritte zur Deeskalation wirklich auch beitragen."

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(