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Maas will in Kiew neue Chance zur Lösung des Ostukraine-Konflikts ausloten

In der Hoffnung auf eine neue Chance für Frieden in der Ostukraine ist Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Donnerstag nach Kiew gereist.

Außenminister Maas (l.) und Le Drian

Außenminister Maas (l.) und Le Drian

In der Hoffnung auf eine neue Chance für Frieden in der Ostukraine ist Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Donnerstag nach Kiew gereist. Wichtigster Programmpunkt ist ein Treffen mit dem neuen Präsident Wolodymyr Selenskyj. Der Wechsel an der Staatsspitze bringe womöglich einen Impuls, um den Stillstand im Friedensprozess für die Ostukraine zu überwinden, sagte Maas vor dem Abflug.

Es ist der erste Besuch eines deutschen Regierungsmitglieds in der Ukraine seit Selenskyjs Amtsantritt am Montag vergangener Woche. Der ehemalige Komiker ist politisch bisher ein unbeschriebenes Blatt, im Wahlkampf blieb er bewusst vage. Zwar erklärte Selenskyj bei seiner Amtseinführung, der Konflikt in der Ostukraine sei seine Top-Priorität. Wie genau er dabei vorgehen will, ist aber unklar.

Somit dient die Reise vor allem dem Kennenlernen. Zusammen mit Maas besucht auch der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian Kiew. Deutschland und Frankreich vermitteln gemeinsam zwischen der Ukraine und Russland. Das Verhältnis der beiden Länder ist äußerst gespannt, weil Russland Anfang 2014 die ukrainische Halbinsel Krim annektierte und die Separatisten in der Ostukraine unterstützt.

Die Menschen in der umkämpften Region "brauchen endlich Frieden", sagte Maas vor dem Abflug. Durch den Kiew-Besuch mit Le Drian solle deutlich gemacht werden, dass Deutschland und Frankreich in ihrem Engagement für die Ukraine nicht nachließen - "ganz im Gegenteil".

Mit der Wahl Selenskyjs verbänden die Ukrainer "große Hoffnungen", sagte Maas. "Wir wollen Präsident Selenskyj unsere Unterstützung dafür anbieten, dass sich diese Hoffnungen erfüllen." Dafür seien aber auch weitere Reformen notwendig, "insbesondere beim Kampf gegen die Korruption", mahnte er.

Bei der Umsetzung des Minsker Abkommens von 2015 wollten Deutschland und Frankreich "nach Kräften mithelfen", versicherte Maas. "Wir werden auch von Russland dazu konstruktive Beiträge einfordern."

Gegen das Abkommen, dass für Frieden in der Ostukraine sorgen soll, wird immer wieder verstoßen. Bemühungen, den Prozess wieder aufleben zulassen, blieben bislang ohne nennenswerten Erfolg. Nun könnte der Wechsel an der ukrainischen.Staatsspitze die Dinge in Bewegung bringen – so zumindest die Hoffnung in Berlin und Paris.

Von russischer Seite allerdings gibt es aktuell wenig Entgegenkommen. Präsident Wladimir Putin ließ zu Selenskyjs Amtseinführung mitteilten, er wolle dem neuen Kollegen nicht gratulieren und plane auch kein Treffen mit ihm.

Selenskyj macht sich denn auch keine Hoffnungen auf bessere Beziehungen mit Moskau, wie sein außenpolitischer Berater Vadym Prystaiko der "Bild"-Zeitung sagte. Einen "Neustartknopf" gebe es für solche Fälle nicht.

Zum Minsker Abkommen sagte Prystaiko, die Ukraine müsse sich daran halten. Allerdings gebe es "viele Formate, in denen wir seit Jahren versuchen, den Konflikt zu lösen", die aber nicht funktionierten. Selenskyj werde daher "seine eigene Vision ins Spiel bringen, die nicht notwendigerweise innerhalb von 'Minsk' stattfinden muss".

AFP
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