HOME

Macron: Lange Brexit-Verschiebung "steht nicht fest"

Frankreich hat beim Sondergipfel zum Brexit Vorbehalte gegen eine lange Verschiebung des britischen EU-Austritts geäußert. "Für mich steht nichts fest", sagte Präsident Emmanuel Macron in Brüssel.

Frankreichs Präsident Macron

Frankreichs Präsident Macron

Frankreich hat beim Sondergipfel zum Brexit Vorbehalte gegen eine lange Verschiebung des britischen EU-Austritts geäußert. "Für mich steht nichts fest", sagte Präsident Emmanuel Macron in Brüssel. Er wolle von Großbritanniens Premierministerin Theresa May zunächst hören, was die politische Rechtfertigung für die Verschiebung sei. Macron warnte zudem davor, dass die EU durch einen längeren Verbleib der Briten gelähmt werden könnte. "Ich will nicht, dass das Brexit-Vorhaben uns blockiert."

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßte, dass sich Großbritannien für den Fall eines längeren Verbleibs in der EU auch auf die Teilnahme an den Europawahlen Ende Mai vorbereite. "Damit ist das Funktionieren der Europäischen Union garantiert", sagte Merkel.

Sie verwies zudem auf die "historische Verantwortung, (...) ein gutes Miteinander auch für die Zukunft zu ermöglichen". Deshalb solle die EU "offen und konstruktiv" über Mays Verlängerungsantrag diskutieren. Wichtig sei gleichzeitig, dass die Einigkeit der anderen 27 EU-Staaten in der Brexit-Frage erhalten bleibe. "Ich habe keinen Zweifel, dass wir diese Einigkeit der 27 auch wieder erreichen werden."

Großbritannien hätte eigentlich schon am 29. März aus der EU austreten sollen. Doch das britische Parlament hat den mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag bereits drei Mal abgelehnt. Das Brexit-Datum wurde deshalb bereits einmal auf den 12. April verschoben. May hat nun eine weitere Verschiebung auf den 30. Juni beantragt. Ohne eine weitere Verschiebung droht am Freitag ein ungeregelter Austritt aus der EU.

AFP

Das könnte sie auch interessieren