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Macrons Regierung deutet mögliche Rückkehr zur Vermögensteuer an

Im Konflikt mit den "Gelbwesten" hat die Regierung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ein weiteres Zugeständnis angedeutet.

Feuerwehrleute vor dem niedergebrannten Gymnasium in Toulouse

Feuerwehrleute vor dem niedergebrannten Gymnasium in Toulouse

Im Konflikt mit den "Gelbwesten" hat die Regierung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ein weiteres Zugeständnis angedeutet. Regierungssprecher Benjamin Griveaux stellte am Mittwoch im Sender RTL eine mögliche Rückkehr zur Vermögensteuer in Aussicht, wie sie die Protestbewegung fordert. Bei Protesten gegen die Regierung kam es erneut zu Gewalt: Nach Schüler-Demonstrationen brannte ein Gymnasium in Toulouse im Südwesten Frankreichs teilweise nieder.

Regierungssprecher Griveaux sagte, eine Rückkehr zur Vermögensteuer stehe zwar derzeit nicht an. Aber er fügte hinzu: "Wenn etwas nicht funktioniert, sind wir nicht dumm, dann werden wir es ändern." Voraussichtlich ab dem Herbst des kommenden Jahres werde die Maßnahme vom Parlament überprüft.

Macrons Regierung hatte die Vermögensteuer mit Beginn des Jahres weitgehend abgeschafft. Seitdem wird nur noch Immobilienbesitz im Wert von mindestens 1,3 Millionen Euro besteuert, aber nicht mehr Aktien, Juwelen oder sonstiges Vermögen. Kritiker werfen dem früheren Investmentbanker Macron vor, "Präsident der Reichen" zu sein. Er setzt dagegen darauf, dass Vermögende ins Land zurückkehren und ihr Geld investieren.

In mehreren Landesteilen blockierten "Gelbwesten" erneut Straßen und Treibstofflager. Den Protesten schlossen sich in Städten wie Marseille oder Lyon auch erneut Schüler an, die Parolen wie "Macron, tritt zurück" skandierten. Der Unterricht in mehreren Dutzend Gymnasien fiel aus.

Bildungsminister Jean-Michel Blanquer sprach mit Blick auf vier bei den Protesten verletzte Schüler von einer "Gewalt, wie wir sie noch nie gesehen haben". In Toulouse brannte ein Gymnasium teilweise aus, nachdem Schüler Mülltonnen angezündet hatten.

AFP