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Merkel nimmt Abschlussbericht der Kohlekommission entgegen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Donnerstagabend den Abschlussbericht der Kohlekommission entgegengenommen.

Merkel nimmt den Bericht der Kohlekommission entgegen

Merkel nimmt den Bericht der Kohlekommission entgegen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Donnerstagabend den Abschlussbericht der Kohlekommission entgegengenommen. Nach der Übergabe im Kanzleramt zog sie sich mit den Vorsitzenden der Kommission sowie den vier Ministerpräsidenten der Kohleländer zurück, um über die Umsetzung des Strukturwandels zu beraten. An den Gesprächen nahmen unter anderem die Regierungschefs von Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen, Dietmar Woidke (SPD), Michael Kretschmer, Reiner Haseloff und Armin Laschet (alle CDU), teil.

Merkel sagte vor der Entgegennahme des Berichts, dieser werde "natürlich sorgsam" geprüft. Die Tatsache, dass sich eine aus so unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen zusammengesetzte Kommission geeinigt und einen Rahmen geschaffen habe, sei "eine wichtige Mitteilung". "Damit werden wir sehr sorgsam umgehen", betonte die Kanzlerin. Es sei klar, "dass die Gruppen sich auch wiederfinden wollen".

Die Kohlekommission hatte sich am Samstag auf einen Kompromiss verständigt, wonach die Kraftwerkskapazitäten ab 2022 schrittweise abgebaut werden und spätestens 2038 auslaufen. Den Wegfall der Arbeitsplätze in den Kohlerevieren soll der Bund mit 40 Milliarden Euro abfedern. Woidke schlug am Donnerstag auch eine Investorenkonferenz für die betroffenen Gebiete vor.

Die Bundesregierung will den Bericht der Kohlekommission nun sorgfältig prüfen. Im Februar soll es dann erste Bewertungen des Abschlussberichts durch die Ressorts und anschließend weitere Gespräche mit den Ländern geben.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(