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Merkel nimmt Abschlussbericht der Kohlekommission entgegen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Donnerstagabend den Abschlussbericht der Kohlekommission entgegengenommen.

Merkel nimmt den Bericht der Kohlekommission entgegen

Merkel nimmt den Bericht der Kohlekommission entgegen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Donnerstagabend den Abschlussbericht der Kohlekommission entgegengenommen. Nach der Übergabe im Kanzleramt zog sie sich mit den Vorsitzenden der Kommission sowie den vier Ministerpräsidenten der Kohleländer zurück, um über die Umsetzung des Strukturwandels zu beraten. An den Gesprächen nahmen unter anderem die Regierungschefs von Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen, Dietmar Woidke (SPD), Michael Kretschmer, Reiner Haseloff und Armin Laschet (alle CDU), teil.

Merkel sagte vor der Entgegennahme des Berichts, dieser werde "natürlich sorgsam" geprüft. Die Tatsache, dass sich eine aus so unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen zusammengesetzte Kommission geeinigt und einen Rahmen geschaffen habe, sei "eine wichtige Mitteilung". "Damit werden wir sehr sorgsam umgehen", betonte die Kanzlerin. Es sei klar, "dass die Gruppen sich auch wiederfinden wollen".

Die Kohlekommission hatte sich am Samstag auf einen Kompromiss verständigt, wonach die Kraftwerkskapazitäten ab 2022 schrittweise abgebaut werden und spätestens 2038 auslaufen. Den Wegfall der Arbeitsplätze in den Kohlerevieren soll der Bund mit 40 Milliarden Euro abfedern. Woidke schlug am Donnerstag auch eine Investorenkonferenz für die betroffenen Gebiete vor.

Die Bundesregierung will den Bericht der Kohlekommission nun sorgfältig prüfen. Im Februar soll es dann erste Bewertungen des Abschlussberichts durch die Ressorts und anschließend weitere Gespräche mit den Ländern geben.

AFP

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