HOME

Merkel sagt Unterstützung bei Flüchtlingsversorgung im Libanon zu

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Libanon die Unterstützung Deutschlands bei der Versorgung der rund 1,5 Millionen Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien zugesichert.

Angela Merkel (li.) und Saad Hariri

Angela Merkel (li.) und Saad Hariri

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Libanon die Unterstützung Deutschlands bei der Versorgung der rund 1,5 Millionen Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien zugesichert. Der Libanon habe eine "unglaubliche Aufgabe" zu bewältigen, Deutschland wolle dabei helfen, sagte Merkel am Freitag in Beirut nach einem Treffen mit dem amtierenden libanesischen Regierungschef Saad Hariri. Für eine Rückkehr der Flüchtlinge in ihre Heimat müssten in Syrien aber "sichere Bedingungen" herrschen.

"Ich habe in meinen Gesprächen mit den Vertretern des Libanon dafür geworben, dass eine Rückkehr von Flüchtlingen im Einvernehmen und Gespräch mit UN-Organisationen durchgeführt wird", sagte Merkel. Dafür gebe es "durchaus ein große Bereitschaft" im Libanon.

Merkel war am Donnerstag aus Jordanien kommend im Libanon eingetroffen. Mit ihrem Besuch wolle sie den Libanon stärken, sagte sie am Freitag. Deutschland könne in verschiedenen Bereichen, etwa Energie und Abfallmanagement, einen "guten Beitrag leisten". Die Kanzlerin wurde bei ihrer Reise von einer kleinen Wirtschaftsdelegation begleitet.

Hariri bedankte sich für die deutsche Hilfe. Der Besuch Merkels zeige, welche Bedeutung Deutschland der Stabilität des Libanon beimesse. Zugleich hob Hariri hervor, dass die Flüchtlingszahlen die Kapazitäten seines Landes "bei weitem übersteigen". Der Libanon sei daher auf weitere Hilfen angewiesen. Wichtig sei es auch, das Leben der Libanesen selbst zu verbessern.

Hariri will indes weiter Druck bei der Rückkehr der syrischen Flüchtlinge machen. Diese sollten "so schnell wie möglich" in ihre Heimat zurückkehren, sagte der Ministerpräsident. "Die einzige dauerhafte Lösung für syrische Flüchtlinge ist ihre Rückkehr nach Syrien unter sicheren und würdigen Bedingungen." Hariri verhandelt nach Stimmenverlusten für seine Bewegung bei den Wahlen im Mai über die Bildung einer neuen Regierung. Zum Abschluss ihrer Libanon-Reise sprach die Kanzlerin auch mit dem libanesischen Präsidenten Michel Aoun.

Zwischen dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und der libanesischen Regierung gab es zuletzt Spannungen. Die Regierung beschuldigt das UNHCR, Flüchtlinge von der freiwilligen Rückkehr abzuhalten. Das UNHCR hält Syrien für nicht sicher genug, um Migranten zurückzubringen.

Der Libanon hat im Verhältnis zu seinen rund fünf Millionen Einwohnern so viele Flüchtlinge aufgenommen wie kein anderes der Welt. Darüber hinaus leben noch hunderttausende palästinensische Flüchtlinge zum Teil seit Jahrzehnten in Lagern in dem kleinen Land am Mittelmeer. Deutschland stellte dem Libanon im Syrien-Kontext zwischen 2012 und 2017 insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung.

Nach UN-Angaben lebt rund drei Viertel der Haushalte von syrischen Flüchtlingen unterhalb der Armutsgrenze, mehr als die Hälfte ist in überfüllten Gebäuden und extrem dicht besiedelten Stadtvierteln untergebracht. Die meisten syrischen Flüchtlingskinder können nicht zur Schule gehen.

Merkel besuchte am Freitag in Beirut die Ras-Beirut-Schule, in der im Doppelschicht-System vormittags und nachmittags hunderte libanesische Kinder sowie syrische Flüchtlingskinder unterrichtet werden. Deutschland unterstützt das Programm Reaching All Children with Education (Race), das vom libanesischen Bildungsministerium und dem UN-Kinderhilfswerk Unicef umgesetzt wird.

Nach Angaben von Amnesty International herrscht im Libanon eine "zunehmend feindselige und fremdenfeindliche Stimmung" gegenüber den Flüchtlingen. Neben großen Schwierigkeiten, eine Aufenthaltsgenehmigung zu beantragen oder zu verlängern, riskieren syrische Flüchtlinge demnach vielfach, willkürlich festgenommen, inhaftiert oder nach Syrien abgeschoben zu werden.

AFP

Das könnte sie auch interessieren

Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.