HOME

Merkel sieht in libyschem Friedensprozess noch große Hindernisse

Auf dem Weg zu einem Frieden in Libyen sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch große Hindernisse.

Merkel und Ramaphosa in Pretoria

Merkel und Ramaphosa in Pretoria

Auf dem Weg zu einem Frieden in Libyen sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch große Hindernisse. Es gebe "viele Mächte", die in Libyen "eigene Interessen" verfolgten, sagte Merkel am Donnerstag bei einem Besuch im südafrikanischen Pretoria. Der Friedensprozess in dem nordafrikanischen Krisenland sei "unglaublich schwierig". Zentral sei, dass alle Akteure, die "einen Beitrag leisten können", an dem Friedensprozess beteiligt würden, sagte Merkel.

Die Kanzlerin nannte es "sehr bedauerlich, dass Libyen heute nicht den Libyern gehört". Viele Staaten, darunter die Türkei und Russland, hätten eigene Interessen in dem Land. Ziel des durch die Berliner Libyen-Konferenz wieder angestoßenen Friedensprozesses sei es, den ausländischen Einfluss in dem Land zurückzudrängen. Erst dann könnten die libyschen Konfliktparteien einen Waffenstillstand erzielen.

Merkel betonte, dass das deutsche Engagement zur Beilegung des Libyen-Konflikts der Unterstützung des von der UNO eingesetzten Libyen-Sondervermittlers Ghassan Salamé diene. Für Europa und Afrika habe die Stabilität in Libyen eine "tiefe Bedeutung". Wenn Libyen ein gescheiterter Staat sei, gebe es nicht nur mehr Flüchtlinge - auch die Sicherheit weiterer afrikanischer Staaten sei bedroht, sagte Merkel. So gelangten bereits jetzt Waffen von Libyen in die Sahelzone.

Mit Blick auf die schwierige Situation in Libyen sagte Merkel, sie mache sich "keine Illusionen". Es werde "sehr lange dauern", bis der Frieden in Libyen wiederhergestellt sei. "Ohne afrikanischen Sachverstand werden wir das auch gar nicht lösen können, denn Libyen ist ein afrikanisches Land", sagte Merkel weiter.

Die Kanzlerin hielt sich am Donnerstag zu Gesprächen mit Südafrikas Staatschef Cyril Ramaphosa in Pretoria auf. Neben Fragen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit ging es auch um die Libyen-Krise. Am 16. Februar findet am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz ein Folgetreffen des Berliner Libyen-Gipfels statt.

In Berlin hatten sich am 19. Januar mehr als zehn Staaten unter anderem dazu verpflichtet, die libyschen Konfliktparteien nicht weiter zu unterstützen und das Waffenembargo einzuhalten. Allerdings ist die Abmachung brüchig. Ungeachtet der Beschlüsse der Konferenz werden nach UN-Angaben weiter Waffen in das Bürgerkriegsland geliefert.

AFP