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Merkel und von der Leyen warnen vor Scheitern von Corona-Gipfel im Juli

Merkel in Berlin (r.) und Von der Leyen in Brüssel
Merkel in Berlin (r.) und Von der Leyen in Brüssel
© © 2020 AFP
Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (beide CDU) haben vor einem Scheitern des Gipfeltreffens zum EU-Haushalt und dem Corona-Hilfsfonds am 17. und 18.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (beide CDU) haben vor einem Scheitern des Gipfeltreffens zum EU-Haushalt und dem Corona-Hilfsfonds am 17. und 18. Juli gewarnt. "Mit jedem Tag, den wir verlieren, werden wir sehen, wie Menschen ihre Jobs verlieren und Unternehmen pleite gehen", sagte von der Leyen am Donnerstag in Brüssel nach einer Videokonferenz mit Vertretern der Bundesregierung anlässlich der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Deutschland.

"Ich fahre nach Brüssel am 17. Juli mit dem Willen, eine Einigung herbeizuführen", sagte Kanzlerin Merkel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit von der Leyen per Video-Schalte in Berlin. Sollte dies nicht direkt klappen, müssten die Gespräche natürlich trotzdem weitergehen. "Aber es muss sowieso im Laufe des Sommers eine Eingigung geben, eine andere Variante kann ich mir gar nicht vorstellen".

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten treffen sich am 17. und 18. Juli erstmals seit Ausbruch der Corona-Pandemie wieder persönlich. Bei dem Gipfel in Brüssel soll es eine Einigung über den Hilfsplan für die europäische Wirtschaft nach der Corona-Krise und dem damit eng verbundenen nächsten Sieben-Jahres-Haushalt der EU geben.

Die EU-Kommission hat einen 750 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds vorgeschlagen. Unter den 27 Mitgliedstaaten sind das endgültige Volumen sowie die Finanzierung und die Art der Hilfen aber noch hoch umstritten. Deutschland hatte am Mittwoch für ein halbes Jahr die Präsidentschaft im EU-Rat der Mitgliedstaaten übernommen und hat damit bei den Verhandlungen eine Vermittlerrolle inne.

AFP

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