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Merkel will "tragfähige Lösung" zu Maaßen im Laufe des Wochenendes

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will eine "tragfähige Lösung" im Fall Maaßen noch im Laufe des Wochenendes finden. Das sagte die Kanzlerin am Freitagabend am Rande eines Termins in München.

Merkel will Fall Maaßen nun rasch lösen

Merkel will Fall Maaßen nun rasch lösen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will eine "tragfähige Lösung" im Fall Maaßen noch im Laufe des Wochenendes finden. Das sagte die Kanzlerin am Freitagabend am Rande eines Termins in München. Sie habe sich mit SPD-Chefin Andrea Nahles und CSU-Chef Horst Seehofer darauf verständigt, "die Lage neu zu bewerten".

Diese Neubewertung halte sie "für richtig und notwendig", sagte Merkel weiter, denn "angesichts der vielen außen- und innenpolitischen Herausforderungen" sei jetzt "eine volle Konzentration auf das Regierungshandeln" notwendig. Daher wolle sie mit Nahles und Seehofer "eine gemeinsame, tragfähige Lösung finden" über den Umgang mit dem jetzigen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen - "und dies im Laufe des Wochenendes".

Nahles hatte zuvor per Brief Neuverhandlungen zum Fall Maaßen gefordert. Die drei Parteichefs der Koalition hatten sich am Dienstag darauf geeinigt, dass Maaßen als Verfassungsschutz-Präsident abgelöst wird und als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium wechselt. Die damit verbundene Beförderung für Maaßen hatte heftige Kritik in der SPD, aber auch von CDU-Politikern ausgelöst.

Grundsätzliche Gesprächsbereitschaft signalisierte nach dem Vorstoß von Nahles auch die CSU. "Zu Gesprächen muss man immer bereit sein innerhalb einer Koalition. Wir sind es", sagte der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, im ZDF. Dabei müsse es allerdings "Konsenslösungen auch geben, die sich vorher abzeichnen". Dobrindt äußerte die Erwartung, es werde "ein hartes Wochenende der diplomatischen Bemühungen" zwischen den Koalitionsparteien geben.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(