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Mögliche Form von deutscher Beteiligung an Mission am Persischen Golf noch offen

Nach der Festsetzung eines britischen Tankers durch den Iran laufen die europäischen Bemühungen zur Entschärfung des Konflikts auf Hochtouren.

Beschlagnahmter Tanker "Stena Impero"

Beschlagnahmter Tanker "Stena Impero"

Nach der Festsetzung eines britischen Tankers durch den Iran laufen die europäischen Bemühungen zur Entschärfung des Konflikts auf Hochtouren. "Die konzeptionellen Überlegungen dazu stehen aber noch am Anfang", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch. Zu einer möglichen Kontrollmission am Persischen Golf sagte er, es sei "noch zu früh, über mögliche Formen einer deutschen Unterstützung und Beteiligung zu sprechen". Nach Angaben aus Brüssel ist jedenfalls keine EU-Mission geplant.

Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian hatte am Dienstag gesagt, die Regierungen in Paris, London und Berlin bereiteten eine Mission zur "Kontrolle und Beobachtung der maritimen Sicherheit" am Persischen Golf vor. Die drei Regierungen wollten eine "europäische Initiative" in Gang bringen. Die iranischen Revolutionsgarden hatten am Freitag den unter britischer Flagge fahrenden Tanker "Stena Impero" beschlagnahmt.

Der Außenamtssprecher in Berlin sagte, Minister Heiko Maas (SPD) sei seit der Festsetzung des Tankers in kontinuierlichem Austausch mit seinen französischen und britischen Kollegen zu der Frage, wie Europa zur Sicherheit am Persischen Golf beitragen könne. Dazu gehörten neben dem britischen Vorschlag einer europäisch geführten Mission zur Lagebilderstellung auf See auch mögliche diplomatische und zivile Ansätze zur maritimen Sicherheit.

Forderungen nach deutschen militärischen Beiträgen seien bisher "noch nicht Gegenstand dieser Gespräche" gewesen, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts weiter. Klar sei aber, dass Großbritannien, Frankreich und Deutschland "an einem Strang" zögen. "Wir wollen unsere diplomatischen Kanäle als Europäer erhalten und weiter für eine Entschärfung des Konflikts nutzen", betonte er.

Großbritannien stellte seinen Vorschlag am Dienstagnachmittag erstmals offiziell den EU-Partnern vor. Im politischen und sicherheitspolitischen Komitee der EU hätten dabei mehrere Mitgliedstaaten zugesagt, eine mögliche Beteiligung zu prüfen, sagte ein EU-Diplomat. Er nannte Dänemark, die Niederlande, Rumänien, Schweden, Spanien und Italien.

"Prüfen heißt nicht mitmachen", sagte ein weiterer EU-Diplomat. Demnach haben die Briten auch "sehr klar gemacht, dass der Einsatz außerhalb der EU stattfinden soll". Der erste Diplomat verwies darauf, dass die Entscheidung über einen EU-Einsatz langwierig sei und "nicht der Dringlichkeit der Situation" gerecht werde. Außerdem ist geplant, dass Großbritannien die EU am 31. Oktober verlässt.

Den Angaben aus Brüssel zufolge könnte der Einsatz auch Staaten aus der Region offenstehen. Keinesfalls wollten die Europäer eine Beteiligung der USA. "Beide Seiten haben nicht dieselben Ziele", sagte einer der Diplomaten. "Die USA verfolgen eine Strategie des maximalen Drucks, Europa will Deeskalation."

AFP