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Musiker blockieren Zugang zum Verfassungsschutz in Köln

Etwa 60 Musiker haben am Montag mit ihren Instrumenten vor dem Bundesamt für Verfassungsschutz demonstriert.

Musikerinitiative demonstriert vor dem Verfassungsschutz

Musikerinitiative demonstriert vor dem Verfassungsschutz

Etwa 60 Musiker haben am Montag mit ihren Instrumenten vor dem Bundesamt für Verfassungsschutz demonstriert. Sie blockierten für mehrere Stunden den Hauptzugang zum Gebäude, wie die Kölner Polizei mitteilte. Einzelne Demonstranten seien weggetragen worden. Zudem erteilte die Polizei 22 Aktivisten Platzverweise. Ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und des Verdachts der Nötigung wurde eingeleitet.

Hinter der Aktion steht die Initiative Lebenslaute, die jedes Jahr solche Proteste organisiert. Mit ihrer Demonstration unter dem Motto "Mit Suite und Kantate gegen den Staat im Staate - Geheimdienste abschalten" kritisierten die Musiker nach eigenen Angaben unter anderem die Rolle des Verfassungsschutzes bei der Aufklärung der Morde der rechtsextremen NSU-Zelle. "Statt des rechten Milieus wurde jahrelang das Umfeld der Opfer verdächtigt", hieß es auf der Website.

Die Initiative forderte, den Verfassungsschutz und alle Geheimdienste abzuschalten. Für Dienstag kündigte sie ein "Abschlusskonzert" am Hauptzugang zum Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln an. Lebenslaute gibt es nach eigenen Angaben bereits seit mehr als 30 Jahren. Ähnliche Protestaktionen gab es unter anderem auch schon vor Abschiebegefängnissen, Truppenübungsplätzen oder Atomkraftwerken.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(