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Nach Nahles-Rücktritt zeichnet sich Teamlösung für SPD-Spitze ab

Nach dem Rücktritt der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles zeichnet sich für die Parteispitze zumindest vorübergehend eine Teamlösung ab.

Trio soll vorerst statt Nahles SPD-Führung übernehmen

Trio soll vorerst statt Nahles SPD-Führung übernehmen

Nach dem Rücktritt der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles zeichnet sich für die Parteispitze zumindest vorübergehend eine Teamlösung ab. Der Vorstand beriet am Montag über den Vorschlag, zunächst die derzeitigen Partei-Vizes Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel an die Spitze zu berufen. Womöglich wird die SPD aber auch nach der Übergangsphase von mehr als einer Person geführt.

Nahles erklärte in der Vorstandssitzung am Montagvormittag offiziell ihren Rücktritt, wie sie es am Sonntag angekündigt hatte. Dann debattierte die Runde nach Angaben aus Parteikreisen über die mögliche Dreier-Lösung. Bis zur Neuwahl der Parteispitze könnten demnach die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Schwesig, die rheinland-pfälzische Regierungschefin Dreyer sowie Schäfer-Gümbel übernehmen, der SPD-Fraktionschef und Oppositionsführer im hessischen Landtag.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller zeigte vor Beginn der Vorstandssitzung Sympathien für eine auch langfristige Teamlösung. So sei etwa eine Doppelspitze etwas, "womit die anderen auch gut arbeiten können", sagte er mit Blick auf politische Konkurrenten wie etwa die Grünen. Für eine Doppelspitze müssten zwar die SPD-Statuten geändert werden, dies könne aber ein Parteitag schnell erledigen.

Der sächsischer SPD-Landeschef Martin Dulig sagte ebenfalls, die Partei müsse sich personell "breiter" aufstellen. Er sei für eine Doppelspitze. Auch eine Urwahl der künftigen SPD-Spitze sei denkbar. Dafür hatte sich zuvor bereits Bundesparteivize Ralf Stegner offen gezeigt.

Laut einem Bericht der Funke-Mediengruppe sowie des "Tagesspiegels" sprach sich auch Bundesaußenminister Heiko Maas in der Vorstandssitzung für eine Doppelspitze aus, die per Urwahl bestimmt werden solle. "Wir brauchen eine neue Parteispitze, die eine möglichst breite Unterstützung unserer Mitgliedern hat", sagte er demnach. Dagegen schließt der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, eine Urwahl aus, wie er der "Bild"-Zeitung sagte.

Die saarländische SPD-Landesvorsitzende Anke Rehlinger mahnte, es müsse bei den anstehenden Personalentscheidungen ein "geordnetes Verfahren" geben. Die Partei müsse Ruhe bewahren. Nötig sei eine "vernünftige Gesamtlösung" für Partei- und Fraktionsspitze.

Nahles will am Dienstag auch ihr Amt als Fraktionschefin zur Verfügung stellen. Über die Nachfolge solle noch vor der Sommerpause entschieden werden, sagte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) im ZDF-"Morgenmagazin". Zunächst werde es einen kommissarischen Fraktionschef geben. Im Gespräch dafür ist der dienstälteste Fraktionsvize Rolf Mützenich.

Zugleich mehrten sich am Montag die Stimmen, den bislang für Dezember angesetzten Parteitag angesichts der drängenden Personalfragen vorzuziehen. "Die Menschen können nicht bis Dezember warten, bis eine neue SPD-Führung gewählt und eine politische Grundsatzentscheidung getroffen wird", erklärte das SPD-Wirtschaftsforum.

Der SPD-Landesvorstand von Sachsen-Anhalt forderte, den Bundesparteitag auf einen Termin vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland vorzuziehen. Dieser Parteitag solle dann den gesamten Parteivorstand neu wählen, die verabredete Zwischenbilanz der großen Koalition ziehen und über den Verbleib in der GroKo entscheiden, hieß es in einer am Montag verbreiteten Erklärung.

Im Herbst stehen wichtige Landtagswahlen im Osten an: Anfang September wird in Brandenburg und Sachsen gewählt, Ende Oktober in Thüringen.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(