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Nato-Generalsekretär ruft Moskau und Kiew zu Mäßigung auf

Im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Kontrahenten zur Mäßigung aufgerufen.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg

Im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Kontrahenten zur Mäßigung aufgerufen. Wichtig sei jetzt, dass beide Seiten "daran arbeiten, die Situation zu entschärfen", sagte Stoltenberg der "Welt am Sonntag". Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) traf am Samstag am Rande des G20-Gipfels in Buenos Aires mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen, um mit ihm über die jüngste Eskalation zwischen Moskau und Kiew zu sprechen.

Vor dem Treffen der Nato-Außenminister am Dienstag in Brüssel forderte Stoltenberg Moskau auf, "einen ungehinderten Zugang zu ukrainischen Häfen und freien Seeverkehr für die Ukraine im Asowschen Meer und der Meerenge von Kertsch sicherzustellen". Es gebe keine Rechtfertigung für den Einsatz militärischer Gewalt gegen ukrainische Schiffe und Seeleute.

Der Zwischenfall rufe den Krieg in der Ukraine in Erinnerung, den Russland mit der illegalen Annexion der Krim begonnen habe, sagte Stoltenberg. Er forderte von Russland die "unverzügliche" Freilassung der Seeleute und die Freigabe der beschlagnahmten Schiffe.

Die russische Küstenwache hatte am vergangenen Sonntag in der Meerenge vor der Halbinsel Krim drei ukrainische Marineschiffe beschossen und aufgebracht. Mehrere ukrainische Marinesoldaten wurden dabei verletzt. Insgesamt 24 Besatzungsmitglieder wurden festgenommen und von einem Gericht auf der Krim zu zweimonatiger Untersuchungshaft verurteilt.

Russland und die Ukraine schieben sich gegenseitig die Schuld für die jüngste Konfrontation zu. Als Reaktion verhängte Kiew ein 30-tägiges Kriegsrecht in den Küsten- und Grenzregionen und schränkte die Einreise von Russen drastisch ein.

Die jüngste Eskalation der Ukraine-Krise ist auch Thema beim G20-Gipfel in Buenos Aires. Trump hatte wegen der Rolle Russlands ein geplantes Vier-Augen-Gespräch mit Putin kurz vor Gipfelbeginn abgesagt. Merkel traf dagegen am Samstagmorgen den russischen Staatschef.

Bundesaußenminister Heiko Maas bezeichnete das russische Vorgehen gegen ukrainische Schiffe erneut als "inakzeptabel". Gleichzeitig erklärte Maas auf Twitter, die Bundesregierung wolle "keine Militarisierung eines Konflikts, der auch unsere Sicherheit in Europa" bedrohe. Berlin setze alles daran, die Krise im Wege der Diplomatie zu beenden.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der gemeinsam mit der Kanzlerin zwischen Moskau und Kiew vermittelt, hatte sich bereits am Freitag mit Putin getroffen und den Beginn einer "Phase der Deeskalation" gefordert.

Wie Macrons Berater nach dem 20-minütigen Treffen am Rande des Gipfels berichteten, versuchte Putin den französischen Präsidenten mit einer Zeichnung des Krisengebiets vom russischen Vorgehen zu überzeugen. Während des Gesprächs holte der Krenl-Chef demnach ein leeres Blatt Papier hervor und zeichnete das Asowsche Meer und die Straße von Kertsch, dann markierte er den Fahrtverlauf ukrainischer Boote auf dem Blatt.

Russland wirft den ukrainischen Booten vor, in russische Gewässer eingedrungen zu sein. "Er hat sich Zeit genommen, um seine Version des Vorfalls zu erklären, das hat etwa zehn Minuten gedauert", sagte eine französische Diplomatin.

AFP

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